GKV-Spitzenverband ruft Schiedsstelle an

Nach Auskunft der Geschäftsstelle der zuständigen Schiedsstelle ging der Antrag vergangenen Freitag per Mail, gestern per Post ein. Eine Begründung enthält er nicht. Der GKV-Spitzenverband bestätigte, nun selbst aktiv geworden zu sein. „Wir wollen eine Lösung auf dem Wege der Selbstverwaltung“, so GKV-Sprecher Florian Lanz gegenüber DAZ.online. Da eine Einigung mit den Vertretern der Apothekerverbände „leider nicht möglich war“, habe man die Schiedsstelle angerufen.

Warum vom DAV bislang kein Antrag eingegangen ist, war heute nicht zu erfahren. Nach dem Scheitern der Verhandlungen war aber klar, dass nun das Gremium um den früheren Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses, Dr. Rainer Hess, über die von der Politik geforderte Liste entscheiden wird.

Obwohl die Vereinbarung einer solchen Ausschluss-Liste im Rahmenvertrag im Gesetz als Kann-Regelung vorgesehen ist, hatten Gesundheitspolitiker aller Fraktionen auf eine Einigung der Selbstverwaltung gedrängt. Bis zum 1. August sollte die Liste stehen. Doch der GKV-Spitzenverband akzeptierte die vom DAV vorgelegte Liste nicht. Er wollte zunächst Kriterien bestimmen. Auch über einige wenige Wirkstoffe hätte man sich einigen können, erklärte der Vize-Vorstandsvorsitzende Johann-Magnus von Stackelberg. Doch dabei machte der DAV nicht mit.