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Gespräch im BMG
ABDA und BMG bei Pick-up ohne Hoffnung
Keine Lösung in Sicht: Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass Union und FDP ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages an die Adresse der Apotheker nicht halten können - das Pick-up-Verbot. Nach einem Treffen der ABDA-Spitze mit der Führung des Bundesgesundheitsministeriums ist klar, dass es keine schnelle Lösung geben wird.
Damit ist ein Pick-up-Verbot weder im Rahmen der Apothekenbetriebsordnung noch in der AMG-Novelle erreichbar. Andere Gesetzesvorhaben, in denen ein Pick-up-Verbot verankert werden könnte, plant das Bundesgesundheitsministerium bis zur nächsten Bundestagswahl derzeit nicht.
Geladen hatte die parlamentarische Staatssekretärin Ulrike Flach (FDP) ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf, um über die verschiedenen Vorschläge zu diskutieren. Zuletzt hatte das Bundesjustizministerium in einem Schreiben den jüngsten ABDA-Vorschlag für ein Pick-up-Verbot zurückgewiesen. Inhaltlich brachte das Gespräch keine neuen Erkenntnisse über gesetzliche Wege zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag zugesagten Pick-up-Verbotes.
ABDA und BMG vereinbarten, wie in solchen politisch hoffnungslosen Situationen üblich, weiter im Gespräch zu bleiben.
Berlin - 22.03.2012, 18:05 Uhr