Krankenkassen starten Rückerstattung

Bei der Auszahlung geht es um die Differenz zwischen dem Kassenabschlag in Höhe von 2,30 Euro und 1,75 Euro. Ende 2009 hatte die Schiedsstelle den Kassenabschlag rückwirkend auf 1,75 Euro festgesetzt. Dagegen hatte der GKV-Spitzenverband geklagt. Die Krankenkassen hatten daraufhin im ersten Quartal 2010 weiterhin den Abschlag in Höhe von 2,30 Euro einbehalten. Erst im Frühjahr 2010 hatte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg den sofortigen Vollzug des Schiedsspruchs angeordnet. Die meisten Kassen hatten die Differenz von 0,55 Euro pro Packung für die ersten drei Monate bis jetzt noch nicht zurückerstattet. 

Allerdings haben sich noch nicht alle Krankenkassen der Rückerstattungswelle angeschlossen. Die Knappschaft Bahn See verweigert die Rückerstattung. Offenbar dient dabei die Klage des DAV gegen den Schiedsspruch vom September 2010 als Begründung. Noch nicht überweisen haben auch die Betriebskrankenkassen, die über die gemeinsame Abrechnungsstelle Protaxplus abrechnen.

Obwohl die Kassen jetzt auszahlen, stehen die Gelder noch unter Vorbehalt. Gegen die Festsetzung des Kassenabschlages auf 1,75 laufen noch Verfahren. Somit ist der Schiedsspruchbetrag nicht in letzter Instanz bestätigt.