Erste Kassen-Pleite

BVA schließt City BKK zum 1. Juli 2011

Berlin - 04.05.2011, 09:45 Uhr


Aus für die City BKK: Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat entschieden, die Krankenkasse zum 1. Juli 2011 zu schließen. „Diese für die zum größten Teil langjährigen Versicherten und Mitarbeiter der Krankenkasse bedauerliche Entscheidung war unvermeidlich, da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Krankenkasse nicht mehr auf Dauer gesichert ist“, erklärte BVA-Präsident Maximilian Gaßner.

Die City BKK befand sich bereits seit einiger Zeit in einer bedenklichen finanziellen Schieflage. Ein Vorstandswechsel zum 1. März konnte das Ruder nun auch nicht mehr herumreißen. Mitte April wurde bereits deutlich, dass die Schließung kaum noch abzuwenden ist. Ein von der City BKK vorgelegtes Sanierungskonzept habe insbesondere wegen der außerordentlich hohen Mitgliederabgänge im ersten Quartal 2011 leider nicht den erhofften Erfolg gebracht, vermeldete der BVA-Chef heute.

Die City BKK ist damit die erste gesetzliche Kasse, die nach Einführung des Gesundheitsfonds wegen Zahlungsunfähigkeit schließen muss. Gaßner wies allerdings darauf hin, dass die finanziellen Probleme der City BKK nicht auf den Gesundheitsfonds zurückzuführen seien: „Vielmehr war die Krankenkasse bedingt durch einen großen Anteil Versicherter mit weit überdurchschnittlichen Leistungsausgaben bereits vor Einführung des Gesundheitsfonds in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten und auf finanzielle Unterstützung der anderen Betriebskrankenkassen angewiesen.“ 

Die Mitglieder der City BKK müssten sich wegen der Schließung jedoch keine Sorgen machen, so Gaßner weiter. Ihr Versicherungsschutz bleibe lückenlos bestehen. Sie hätten nun ausreichend Zeit, in eine andere gesetzliche Krankenkasse ihrer Wahl zu wechseln.

Auch die Forderungen der Leistungserbringer wie etwa Ärzten, Krankenhäusern und Apotheken sind laut BVA gesichert. Nach der Schließung einer Krankenkasse tritt diese in ein Abwicklungsstadium ein – das heißt gegenüber allen Gläubigern besteht sie so lange fort, bis eine vollständige Abwicklung erfolgt ist. Sowohl der BKK Bundesverband als auch der zuständige Landesverband werden den Prozess der Abwicklung begleiten und unterstützen. Das BVA kündigte an, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben streng überwachen.


Kirsten Sucker-Sket