BKK-Verband rettet zwei Kassen vor Pleite

Bis zum Ende der Woche muss sich jede BKK vertraglich binden. Für die GBK Köln liegt ein BKK-Fusionsangebot vor, allerdings mit der Maßgabe der Entschuldung, wofür das BKK System rund 18 Millionen Euro aufbringen wird. Im Falle der City BKK sprachen sich die BKK mehrheitlich dafür aus, dass eine Sanierung der Kasse bis Ende 2012 mit rund 40 Millionen Euro unterstützt wird. Anschließend soll ein Fusionspartner gesucht werden. „Nur dadurch kann eine drohende Kassenschließung verhindert werden“, heißt es in einer Erklärung des BKK-Spitzenverbandes. Im Fall einer Pleite wären nach BKK-Angaben Kosten von rund 135 Millionen Euro durch die anderen Betriebskrankenkassen größtenteils bereits im nächsten Jahr aufzubringen gewesen.

Die CITY BKK und die GBK Köln hatten bereits im April beim Bundesversicherungsamt (BVA) angezeigt, dass sie trotz Erhebung von Zusatzbeiträgen voraussichtlich ihre Zahlungspflichten nicht erfüllen können. Nach Vorliegen des RSA-Jahresausgleichs 2009 stehe nunmehr fest, dass beide Kassen aus eigener Kraft auf Dauer nicht überlebensfähig wären.

Für die Sanierung der Kasse seien stringente Auflagen festgelegt worden: In einem ersten Schritt wurden Interimsvorstände eingesetzt. Die City BKK mit rund 190 000 Versicherten erhält zunächst einen Verwalter und 2011 einen Sanierungsvorstand. Die GBK mit rund 30 000 Versicherten schlüpft vermutlich unter das Dach der Betriebskrankenkasse mhplus, die ein Übernahmeangebot vorlegte. Die Sanierungsmaßnahmen werden vom BVA, dem GKV-Spitzenverband und dem BKK System kontrolliert.