ALTDATEN_DAZ/AZ

Bericht von Ralf Schlenger

"Komasaufen" und "Flatrate-Partys" ziehen viel mediale Aufmerksamkeit auf sich. Doch sind Suchtmittel kein Inselproblem von Teens und Junkies, sondern ein die Gesellschaft durchdringendes Phänomen. Die größten Auswirkungen haben die legalen Drogen. Welche (kosten)effektive Wege gegen legale und illegale Süchte es gibt, diskutierten Experten beim 9. Suchtforum der bayerischen Landesapotheker- und -ärztekammern. Roter Faden: Keine Maßnahme ist allein effektiv, es braucht eine Drogenstrategie mit pädagogischen wie auch politischen Elementen.

Am 19. Mai 2009 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) als höchstes europäisches Gericht die Fremdbesitzverbote für Apotheken in Deutschland und Italien für EU-rechtskonform [1]. Die Begründung des Gerichtshofs entspricht sehr weitgehend den vorherigen Stellungnahmen der Verfasser [2]. Die Protagonisten der besonders in Deutschland vehement vorgetragenen Gegenauffassung haben die Entscheidungen des Gerichtshofs dagegen heftig angegriffen und die eigene, abweichende Bewertung nochmals verteidigt [3]. Weithin übersehen wird so der wegweisende Charakter des Urteils: Der EuGH wiederholt nicht nur die bekannte Floskel, wonach die Mitgliedstaaten frei sind, das Niveau des Gesundheitsschutzes sowie die Art und Weise seiner Erreichung selbst festzulegen. Der Gerichtshof respektiert diese im EG-Vertrag normierte Kompetenz [4] auch realiter, indem er dem nationalen Gesetzgeber einen Wertungsspielraum hinsichtlich der Geeignetheit und Wirksamkeit gesundheitspolitischer Organisationsentscheidungen zubilligt.

BERLIN (lk). Nach dem Arzneimittelsparpaket will die Union jetzt auch in den Krankenhäusern den Rotstift ansetzen. Angesichts des erwarteten Milliardendefizits bei den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) in Höhe von bis zu 15 Milliarden Euro im nächsten Jahr schlagen Gesundheitspolitiker der Union ein umfangreiches Sparpaket für Krankenhäuser vor.

Die Werbung mit Zugaben, die Auslobung von Geschenken oder die Ausgabe von Geschenkgutscheinen, mit denen Kunden bestimmte Produkte entweder kostenlos oder deutlich ermäßigt erhalten, ist für alle Kaufleute attraktiv. Auch bei Apotheken finden sich diese Werbemaßnahmen in vielen Varianten. Dabei muss gerade im Apothekensektor so manche Besonderheit beachtet werden. Mit zwei Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof für etwas mehr Klarheit gesorgt.