AMG-Novelle: Ringen um weitere Regelungen
Die Koalitionsfraktionen bemühen sich um einvernehmliche Änderungsanträge
BERLIN (ks). Bei den Verhandlungen über weitere Änderungsanträge zur AMG-Novelle knirscht es zwischen den Koalitionspartnern. Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf ist bekanntlich bereits verschoben worden. Letzte Woche einigten sich Bundesgesundheitsministerium und Unionsfraktion dennoch auf einige Formulierungshilfen für Änderungsanträge. Sie betreffen unter anderem Modalitäten der frühen Nutzenbewertung. Vorgesehen sind aber auch Lockerungen bei der Substitutionspflicht für Apotheken. Wenig beweglich gibt sich die FDP dagegen beim Thema vertrauliche Erstattungsbeträge.