Sozialwahl 2023: Mitmachen lohnt sich
Die Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Wahl für das Europaparlament die drittgrößte Wahl in Deutschland. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und Beiträge an die Deutsche Rentenversicherung Bund oder an eine der folgenden Krankenkassen einzahlen oder in der Vergangenheit eingezahlt haben: TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH, hkk.
Auch Rentnerinnen und Rentner, die weiterhin Mitglied der gesetzlichen Rentenversicherung sind, dürfen abstimmen. Arbeitgebende haben hingegen kein Wahlrecht.
Wer steht zur Wahl?
Wählerinnen und Wähler entscheiden per Briefwahl, wer sie in den Selbstverwaltungs-Gremien der Deutschen Rentenversicherung Bund und der fünf großen Krankenkassen künftig vertreten wird. Die Anzahl der Vertretenden richtet sich dabei nach der Größe der Versicherung.
Zur Wahl stehen keine politischen Parteien, sondern verschiedene Listen. Informationen dazu finden Sie online: www.sozialwahl.de/die-traeger-der-sozialwahl-2023. Neu ist: Mindestens 40 Prozent der zur Wahl Aufgestellten sollen Frauen sein. Bei den fünf großen Krankenkassen ist es auch erstmals möglich, Delegierte der Selbstverwaltung online zu wählen.
Warum sollten Sie an der Sozialwahl teilnehmen?
Die Vertreterinnen und Vertreter sind in den Verwaltungsräten dieser Versicherungen tätig; sie – und damit indirekt die Versicherten – haben ein Mitspracherecht bei wichtigen Entscheidungen.
Dazu gehören beispielsweise die Höhe von Beiträgen oder die Wahl des Vorstands – dies geht nur mit Zustimmung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter. Außerdem kommen viele Anregungen von den Vertretenden, etwa zu neuen Reha-Maßnahmen für Patientinnen und Patienten mit Long-COVID. Alles in allem ist die Sozialwahl ein wichtiges Instrument zur Mitbestimmung der Versicherten.
Nicht alle Versicherten dürfen sich beteiligen
Dennoch hat das Verfahren seine Schwächen. Bei vielen Krankenkassen, etwa bei den AOKen und den BKKen, sprechen sich Arbeitnehmerverbände, Gewerkschaften und andere Gruppierungen in einer Friedenswahl darüber ab, wer in der Selbstverwaltung sitzen soll. |
Literatur
Fragen und Antworten zu den Sozialwahlen. Bundesministerium für Arbeit und Soziales, www.bmas.de/DE/Soziales/Sozialversicherung/Sozialversicherungswahlen/sozialversicherungswahlen-faq.html
Sozialwahl.de: Häufige Fragen zur Sozialwahl 2023, www.sozialwahl.de/haeufige-fragen
Michael van den Heuvel
