Länder fordern Masterplan

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) fasste am vergangenen Montag einen entsprechenden Beschluss. Demnach sollen den Ländern geeignete Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren und notwendige Schutzmaßnahmen schnell und rechtssicher ergreifen zu können. Insbesondere wollen sie wieder eine generelle Maskenpflicht in Innenräumen anordnen und für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen 3G/2G-Regelungen zur Pflicht machen können.

In einem weiteren Beschluss hat sich die GMK für eine Verlängerung der Coronavirus Surveillance-Verordnung um ein Jahr bis zum 30. September 2023 ausgesprochen. Mit der Verordnung sind Labore zur Sequenzierung eines bestimmten Anteils an positiven SARS-CoV-2-Proben und Weiterleitung an das Robert Koch-Institut verpflichtet. Baden-Württemberg, Hessen und Bayern wollen zudem einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren, um eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit auch Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung zu vermeiden. Im Juni soll im Kreise der Gesundheitsminister erneut über diesen Vorschlag beraten werden. |