Gesundheitspolitik

Kommentar: Altes Muster

Dr. Thomas Müller-Bohn

Die Welt ist im Umbruch. Vieles muss sich neu sortieren. Nur das Bundesgesundheitsministerium fällt in uralte Verhaltensmuster zurück – jedenfalls wenn die Pläne umgesetzt werden, die kürzlich bekannt wurden. Durch die Pandemie schien die Politik begriffen zu haben, wie wichtig leistungsfähige Strukturen vor Ort sind. Politiker hatten erkannt, dass Sparen kein Selbstzweck ist und Versorgung einen Preis hat. Angesichts der absehbaren Inflation wäre eine Unterstützung für diese wichtigen Strukturen jetzt folgerichtig. Doch die Krankenkassen brauchen wohl nur einmal „Defizit“ zu sagen – und dann verengt sich der Blick auf die Kassen. Der Bund soll die Krankenkassen mit zusätzlichen fünf Milliarden Euro pro Jahr stützen. Das ist gut. Doch die weiteren Pläne sind ein Rückfall in das alte Muster: Sparmaßnahmen bei den Apotheken und in hohem Maße bei der Pharmaindustrie. Auch wenn die Preise einiger Innovationen durchaus diskussionswürdig sein mögen, geht es hier doch wieder pauschal um Strukturen. Vergessen sind die vielen warmen Worte aus der Pandemie. Vergessen ist die Erkenntnis, dass nicht die Krankenkassen, sondern Ärzte, Apotheken und auch die Pharmaindustrie die Versorgung sichern. Nun soll das System, das es in der Krise zu schützen gilt, selbst für die krisenbedingten Defizite aufkommen. Damit läuft es Gefahr, die nächste Krise auszulösen. Offenbar erkennt die Politik noch immer nicht, wie knapp das Apothekensystem kalkuliert ist. Zugleich meldet das Statistische Bundesamt Rekordumsätze der Apotheken, ohne auf die stagnierenden Absätze hinzuweisen. Es wird nicht gesehen, dass die Honorierung von Absätzen abhängt und Hochpreiser die Apotheken belasten. Da ist alles wie früher.

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