DAZ aktuell

Bleibt die Pflegehilfsmittelpauschale von 60 Euro eine Corona-Sonderregel?

FDP und BVMed kritisieren Abkehr von Verstetigungs-Überlegungen

ks | Der Entwurf für ein „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemischen Lage betreffenden Maßnahmen“ ist ins parlamentarische Verfahren gestartet. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die Corona-Sonderregeln nicht Ende März auslaufen. Vielmehr soll der Bundestag künftig alle drei Monate entscheiden, ob die epidemische Lage von nationaler Tragweite fortbesteht. Angedacht war zunächst zudem, die in der Pandemie auf 60 Euro erhöhte Pauschale für Pflegehilfsmittel zum Verbrauch festzuschreiben – doch mittlerweile ist dieser Passus aus dem Gesetzentwurf verschwunden.

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