Kommentar: Viel vor­genommen

Die Ampel-Koalition nimmt sich sehr viel vor. Im Koalitionsvertrag stehen neben vagen Plänen viele konkrete Maßnahmen. Das spricht für das Bemühen, lange bestehende Probleme anzugehen. Zugleich bleibt Raum für künftige Ideen. Doch manches klingt sehr nach Wunschdenken. Wenn es so einfach wäre, hätten andere es schon getan. Außerdem bleibt zu fragen, wer das alles neben der laufenden Arbeit planen, umsetzen und bauen soll – in einer Wirtschaft, die schon jetzt unter Fachkräftemangel leidet. Da bleibt zu hoffen, dass der Bürokratieabbau viel überflüssige Arbeit einspart. Dabei könnte die Digitalisierung helfen, die sich wie ein roter Faden durch den Text zieht. Sie könnte zum Hebel werden, um die angekündigten Vereinfachungen und Beschleunigungen in einer verkrusteten Verwaltungsbürokratie durchzusetzen. Ob die Digitalisierung auch im Gesundheitswesen so hilfreich sein wird, bleibt fraglich. Denn anders als Verwaltungsverfahren folgen Krankheiten keinem standardisierten Ablauf.

Die Pläne für die Apotheken sind eher Überschriften. Wie die „flexible“ Arzneimittelversorgung in den Notfallzentren aussehen soll, bleibt offen. Das Honorar soll zumindest angefasst werden, wenn auch im Sinne einer Umverteilung. Ein Spargesetz für die Apotheken ist offenbar nicht geplant. Auch die zuvor erwähnte Mehrwertsteuersenkung mit indirekten Belastungen für die Apotheken steht nicht im Koa­litionsvertrag. Doch wir wissen noch nicht, welche Details die Koalitionäre im Sinn haben und wie weit sie für Umsetzungsvorschläge offen sind. Vor unangenehmen Überraschungen hinter den gefällig klingenden Ankündigungen sind die Apotheken damit noch längst nicht sicher.