Gesundheitspolitik

Verlängerung der Pandemie-Notlage

dpa/az | Die Große Koalition will die epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängern, die als rechtliche Grundlage für viele Corona-Sonderregelungen dient. Das meldete die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Koalitionskreise. Ohne eine ausdrückliche Feststellung des Deutschen Bundestags, dass diese epidemische Lage fortbesteht, würde sie Ende Juni auslaufen.

Das Nachrichtenportal „ThePioneer“ zitierte am vergangenen Donnerstag aus einem Bundestagsantrag der Großen Koalition, wonach eine Verlängerung für weitere drei Monate erforderlich sei. Laut Gesetz soll die Notlage automatisch als aufgehoben gelten, wenn der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach Feststellung einer solchen Lage entscheidet, dass sie fortbesteht. Aktuell würden sich Deutschland und die Welt in einer sensiblen Phase befinden, so zitierte das Portal aus dem Antrag. Die Infektionszahlen seien auf einem nennenswerten, zum Teil sogar hohen Niveau, gleichzeitig werde zunehmend geimpft. |

AZ 2021, Nr. 23, S. 8, 07.06.2021

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