Nur mit deutlichem Hinweis

Der Online-Arzneimittelversender Apodiscounter.de agiert aus dem sächsischen Markkleeberg, die zugehörige Vor-Ort-Apotheke ist die Leipziger Apotheke im Paunsdorf Center von Apothekerin Kerstin Fritsch. Bei Apodiscounter setzt man auf ein besonderes Geschäftsmodell: Auf der eigentlichen Webseite gibt es nur rezeptfreie Apothekenprodukte – aber Kunden mit Rezept sind natürlich auch willkommen. Sie werden direkt zu apo.com umgeleitet, dem niederländischen Ableger der Apologistics-Gruppe, zu der neben Apo­discounter weitere Online-Arzneimittelversender gehören.

Bis vor Kurzem konnte man deutschen Kunden über diesen Schlenker in die Niederlande noch Rx-Boni bieten – doch damit ist es vorbei, seit das Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz Mitte Dezember 2020 in Kraft getreten ist. Während etwa DocMorris und Shop Apotheke sofort die Rx-Boni für GKV-Versicherte strichen, boten apodiscounter.de/apo.com zunächst weiter bis zu 30 Euro Rezeptbonus. Das rief die Apothekerkammer Nordrhein auf den Plan – ein Rechtsstreit ist hier noch anhängig.

Mittlerweile sind die Rezeptboni auch bei apodiscounter.de/apo.com verschwunden. Doch Apodiscounter wirbt weiterhin mit dem „apoprimo-Bonusprogramm“, bei dem beim Kauf Punkte gesammelt werden, die ab einer bestimmten Höhe in eine Gutschrift umgewandelt werden können. Bei der Wettbewerbszentrale wurde man auch darauf aufmerksam – dort fand man: Der Hinweis, dass sich das Bonusprogramm auf Einkäufe aus dem nicht preisgebundenen Spek­trum beschränkt, ist zu versteckt. Es gab ihn wohl, aber erst weiter unten auf der Webseite unter „weitere Informationen im Überblick“.

Entsprechend beantragte die Wettbewerbszentrale eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Leipzig: Apodiscounter sollte untersagt werden, für Arznei­mittel auf ein Bonusprogramm hinzuweisen, ohne dabei deutlich hervorzuheben, dass bei einer Bestellung von rezeptpflichtigen, preisgebundenen Arzneimitteln keine Punkte gesammelt werden können. Das Gericht erließ die gewünschte einstweilige Anordnung – es folgte der Widerspruch der Gegenseite. Ihr Hauptargument: Apodiscounter habe gar keine verschreibungspflichtigen Arzneimittel im Sortiment. Zwar gelange man über den Reiter „Rezept einlösen“ zur niederländischen Partnerapotheke – aber auch hier könne man nicht direkt Rezepte einlösen, es werde nur erklärt, wie man zu apo.com gelange.

Gericht: räumlicher Bezug zum Blickfang nötig

Die Handelskammer beim Land­gericht, die schon die einstweilige Verfügung erlassen hatte, befand nun nach mündlicher Verhandlung erneut, dass diese zu Recht ergangen war. Das Vorbringen seitens Apodiscounter ändere nichts am bestehenden wettbewerbsrecht­lichen Unterlassungsanspruch wegen Irreführung. Ein Hinweis, dass Käufe von rezeptpflichtigen Arzneimitteln nicht im Bonusprogramm berücksichtigt werden, müsse „in engem räumlichen Bezug zu den blickfangartig hervorgehobenen, werbenden Angaben zum Bonusprogramm deutlich erkennbar angebracht und ausreichend aufklärend sein bzw. der Betrachter müsste durch ein deutliches Zeichen zum Hinweis geführt werden“. Und diesen Anforderungen werde der Hinweis unter „weitere Informationen im Überblick“ nicht gerecht. Ein erheblicher Teil der Verkehrskreise, so der Vorsitzende Richter in seinem Urteil, würden den Hinweis nicht wahrnehmen.

Auch den Einwand, Apodiscounter vertreibe gar keine preisgebundenen Produkte, ließ das Gericht nicht gelten. Hier müsse man die Gestaltung des Onlineshops in seiner Gesamtheit betrachten. Schon auf der ersten Seite des Apodis­counter-Internetauftritts sei die Möglichkeit erkennbar, auch rezeptpflichtige Produkte zu bestellen („Rezept einlösen“). Der durchschnittliche Verbraucher werde annehmen, dass Apodis­counter auch rezeptpflichtige Arzneimittel vertreibe. Sollte der Kunde bei der Weiterleitung zur Partner­apotheke bemerken, dass er nicht bei Apo­discounter einkauft, erfolge das jedenfalls zu einem späteren Zeitpunkt – und unter Umständen, nachdem er sich entschieden hat, am Bonusprogramm teilzunehmen.

Aktuell findet sich bei der Bewerbung des Bonusprogramms gleich im hervorgehobenen Bereich „Ihre Vorteile im Blick“ der (kleingedruckte) Hinweis: „Ausgenommen vom Bonusprogramm sind alle verschreibungspflichtigen Arzneimittel“. |