Die Seite 3

Ernst und Irrsinn

Foto: DAZ/Kahrmann

Dr. Armin Edalat, Chefredakteur der DAZ

Es ist wieder so weit. Ab heute lässt sich das närrische Treiben in vielen Regionen nicht mehr aufhalten. Nun werden auch die größten Faschingsmuffel und Karnevalsverweigerer auf die Straßen gezerrt, um der fünften Jahreszeit zu frönen und sich voller Unvernunft der Lebenslust hinzugeben – selbstverständlich mit der ­nötigen Portion an ohrenbetäubenden und bewusstseinstrübenden ­Gesängen und Getränken.

Die echten Profis wissen natürlich, dass die Session schon am 11.11. beginnt und mit Aschermittwoch nur ihren vorläufigen Schlusspunkt findet. Wer sich nämlich das ganze Jahr über mit Jecken und Narren abgeben will, der findet Gleichgesinnte in ­Vereinen, Zünften und – wer hätte es gedacht – in Ministerien.

Nicht ohne Hintergedanke wurde vor mehr als 25 Jahren das Berlin/Bonn-Gesetz vom Bundestag beschlossen. Als feststand, dass die zukünftige Hauptstadt nicht mehr die rheinische Karnevalshochburg Bonn, sondern das beschauliche Berlin sein wird, wollten sich die Bundesbediensteten ein wenig liebgewonnenes Brauchtum erhalten. Seither befinden sich an beiden Standorten Ministerien – neun haben aktuell ihren ersten Dienstsitz in Berlin und sechs in Bonn. Gependelt wird für mehrere Millionen Euro im Jahr.

Bei so manchen Gesetzentwürfen und Verordnungen liegt daher der Verdacht nahe, dass sie vom Rhein und nicht von der Spree stammen und eher als Manuskript für eine Büttenrede dienen sollen.

Ein Beispiel dafür ist die „Bekanntmachung der Übersicht zum Versandhandel mit Arzneimitteln nach § 73 Absatz 1 Satz 3 des Arzneimittelgesetzes“ oder abgekürzt – nach fünf Kölsch auf leeren Magen – die „Länderliste“. Noch zu Zeiten von Prinz Gerhard (Schröder), Bauer Joschka ­(Fischer) und Jungfrau Ulla (Schmidt) hatte sich ein ganz besonders strebsamer Ministeriumsmitarbeiter durchsetzen können: Um eine Vergleichbarkeit der Standards von ausländischen Arzneimittelversendern mit deutschen Präsenzapotheken zu gewährleisten, definierte er Kriterien offenbar willkürlich und ohne erkennbare Logik. Anbieter aus den Niederlanden müssen demnach gleichzeitig eine Apotheke vor Ort unterhalten.

Tatsächlich präsentierte der Marktführer DocMorris in den Anfangs­jahren noch eine Alibi-Offizin, die mittlerweile Geschichte oder zumindest zur Besenkammer der riesigen Logistikhalle geworden sein dürfte. Die deutschen Auflagen interessieren in den Niederlanden nämlich niemanden. Gleichzeitig wurden immer wieder neue Regeln gefunden, um keine Kosten und Mühen in Inspektionen investieren zu müssen.

Die Bankrotterklärung dies- und ­jenseits der Grenze nach fast zwei Jahrzehnten unreguliertem Arzneimittelversand: Niemand fühlt sich verantwortlich, alle schauen weg.

Während deutsche Vor-Ort-Apotheken ihren defizitären Gemeinwohlpflichten nachgehen müssen, penibel kontrolliert und bei Verstößen rigoros sanktioniert werden, genießen ausländische Arzneimittelversender in jeglicher Hinsicht Narrenfreiheit – mit dem Segen der EU.

Die „Länderliste“ wäre eigentlich hinfällig, meint Minister Jens Spahn und wollte sie mit seinem Apotheken-Stärkungsgesetz beerdigen. Die ABDA hielt dagegen. Kümmern tut sich seit letztem Jahr niemand mehr um diese Angelegenheit. Die Berlin-Bonner Republik schunkelt weiter hin und her zwischen tierischem Ernst und menschlichem Irrsinn.

Armin Edalat

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