DAZ aktuell

„Wir gehen von einem ‚Go‘ aus“

BMG beim VOASG optimistisch

eda | Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Sabine Weiß (CDU), hat das weitere Vorgehen beim Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) erklärt. Sie geht von einem positiven Votum der EU-Kommission aus.
Foto: AVNR/A.Müller

Zum zwölften Mal lud der Apothekerverband Nordrhein zum „Zukunftskongress öffentliche Apotheke“ ein (s. a. Bericht ab S. 56). Als Rednerin trat unter anderem die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesgesundheitsministerium, Sabine Weiß (CDU), auf. Vom Vorsitzenden des Apothekerverbands, Thomas Preis, wurde sie gefragt, was die Bundesregierung als Alternative zum Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) beabsichtige, sollte die Sozialrechtsregelung von der EU-Kommission gekippt werden. Darüber hinaus appellierte er, dass es ein striktes E-Rezept-Makelverbot geben müsse und befürwortete einen zügigen parlamentarischen Prozess. Die Staatssekretärin versicherte, dass man alles dafür tue, von der EU-Kommission bald ein Signal zu erhalten. Dabei geht das Ministerium offensichtlich von einer positiven Rückmeldung aus: „Wir erwarten ein ‚Go‘ von der Kommission“, so Weiß. Auf die Frage, was man im Falle einer Absage der EU-Kommission tue, erläuterte Weiß, dass man sich dann mit den Fachpolitikern im Bundestag über Alternativen austausche. Weiß sagte außerdem, dass man das Makeln von E-Rezepten verhindern möchte. |

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