Gesundheitspolitik

Spahn: Brauchen dringend flächendeckende Versorgung

Bundesgesundheitsminister will diese Woche die Gespräche mit EU-Kommissar Breton zum VOASG fortsetzen

cm | Schon in dieser Woche will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Gespräche über das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) mit dem EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton wieder aufnehmen. Das kündigte er in einem live gestreamten Gespräch mit der Präsidentin der Apothekerkammer Westfalen-Lippe, Gabriele Regina Overwiening, an.
Foto: AKWL

Gabriele Regina Overwiening „Wir stehen an der Front und haben uns niemals weggeduckt."

Am vergangenen Donnerstag traf sich Spahn mit Overwiening, um über die Situation der Apotheken während der Coronavirus-Pandemie zu sprechen. Unter dem Titel „Zusammen gegen Corona" diskutierten Spahn und Overwiening eine Stunde lang in einem im Internet übertragenen Live-Stream darüber, mit welchen Problemen die Apotheken hierzulande aktuell zu kämpfen haben und wie es gelingen kann, Abhilfe zu schaffen.

Overwiening, die bisher als einzige Kandidatin für die Nachfolge von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt kandidiert, betonte die tragende Rolle, die Apotheker bundesweit in der Krise spielen. „Wir stehen direkt an der Front und ­haben uns niemals weggeduckt“, sagte sie. Die Pharmazeuten hätten ihre heilberufliche Verantwortung angenommen und viele Probleme gelöst – ob Desinfektionsmittel-Knappheit oder Lieferengpässe.

Lob für Herstellung von Desinfektionsmitteln

Spahn räumte ein, in der Krise sei offenbar geworden, „wie dringend wir die flächendeckende Versorgung brauchen“. Die Strukturen vor Ort hätten es ermöglicht, zum Beispiel dem Mangel an Desinfektionsmitteln schnell und flexibel zu begegnen. Der Minister lobte die Apothekeninhaber und ihre Mitarbeiter, dass „sie sich darauf eingelassen haben, obwohl sie gar nicht so viel dabei verdienen“.

Auf die Schieflage im Apothekenmarkt angesprochen, die den Pharmazeuten seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Oktober 2016 keine Ruhe lässt, informierte Spahn darüber, dass kürzlich die Gespräche mit der EU-Kommission in Brüssel wieder angelaufen seien. Zur Erinnerung: Mit dem VOASG will er die Gleichpreisigkeit im verschreibungspflichtigen Sektor zumindest für den Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen, indem er das Rx-Boni-Verbot im Sozialrecht verankert. Denn auf dieses hat Europa nur sehr eingeschränkt Zugriff.

Das gesamte Gespräch können Sie anschauen, wenn Sie auf DAZ.online in das Suchfeld den Webcode K2BL2 eingeben oder klicken Sie hier.

Ob die EU-Kommission und letztlich der Europäische Gerichtshof ihm diesen Kniff durchgehen lassen werden, ist fraglich. Spahn sucht schon seit Monaten den Dialog mit Brüssel, um seine Chancen auszuloten, mit seinem Gesetz auch auf europäischer Ebene zu bestehen. Bereits im Januar dieses Jahres war Spahn nach Brüssel gereist, um dort für das VOASG zu werben. Seine Aktivitäten musste er jedoch bedingt durch die Corona-Krise vorerst einstellen. Jetzt nimmt der Minister noch einmal Anlauf: Möglicherweise schon in dieser Woche werde er die Gespräche mit der Kommission – konkret mit dem EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, dem Franzosen Thierry Breton – wieder aufnehmen.

„Die Krise hat gezeigt, wie wichtig es ist, gesundheitspolitische Entscheidungen auf nationaler Ebene treffen zu können", sagte Spahn. Ob die Kommission seiner Einschätzung folgen wird, bleibt abzuwarten. |

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