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Gehen Sie zur Wahl und überlassen Sie radikalen Kräften nicht das Feld

Kommentar von ADEXA-Vorstand Andreas May zur Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 haben wir die Möglichkeit, europäische Politik mitzubestimmen. Das Europäische Parlament vertritt die Bürgerinnen und Bürger der EU-Staaten und wird von ihnen direkt gewählt. Umso bedauerlicher, dass nur 65 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland vorhaben, ihre Stimme abzugeben. Weitere 35 Prozent waren noch unentschlossen [1].

Die Zahlen erschrecken mich: Einerseits bekennen wir uns öffentlich zu mehr Toleranz und gegen Extremismus, Stichwort #wirsindmehr. Unter diesem Motto erinnern demokratische Strömungen an rechte Ausschrei­tungen in Chemnitz. Was mit einem Konzert gegen rechts begann, ist heute zu einer großen Bewegung für mehr Demokratie geworden, auch in Social Media.

Foto: Angela Pfeiffer/ADEXA
Andreas May

Genau das verstehe ich nicht: Wir engagieren uns öffentlichkeitswirksam für mehr Demokratie, überlassen aber radikalen Kräften das Feld, indem wir nicht an die Urne gehen. Parteien am äußeren Rand des Spektrums mobilisieren ihre Gefolgschaft bekanntlich erfolgreich. Und nicht nur das: Viele Menschen in Großbritannien beginnen, den Alleingang zu bereuen. Ein harter Brexit betrifft nicht nur Politiker und Wirtschaft, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Ein Beispiel aus unserem Bereich: Manche Experten befürchten, dass es Engpässe bei der Versorgung mit Medikamenten geben könnte. Meine dringende Bitte: Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch, stärken Sie die demokra­tischen Kräfte in der EU!

Doch wer sollte unsere Stimme bekommen? Das ist keine leichte Frage. Deshalb zwei Tipps, um sich inhaltlich vorzubereiten: Auf der Website deutschland.diesmalwaehleich.eu finden Sie interessante Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet. Dazu zählen Bürgerforen oder Einladungen von Regionalbüros der Europäischen Kommission. Und bekennende Europa­skeptiker werden unter what-europe-does-for-me.eu/de eines Besseren belehrt. Die Website informiert, welche Bedeutung Europa im eigenen Leben hat. Das ist mehr, als viele von uns denken. Ein weiterer Grund, am 26. Mai Farbe zu bekennen. |

Quelle

[1] Neue Umfrage: 65 Prozent der Wahlberechtigten haben vor, zur Europawahl zu gehen, Hans Böckler Stiftung, 4. Februar 2019, www.boeckler.de/14_118264.htm

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