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„Lasst uns uns mit den Großen anlegen“

Grünen-Parteichef Robert Habeck attackiert DocMorris und Amazon

bro/eda | Die apothekenpolitischen Standpunkte der Grünen haben in den vergangenen Jahren nicht gerade für Begeisterung im Berufsstand gesorgt: So forderten prominente Parteimitglieder immer wieder die Aufhebung des Fremd- und Mehr­besitzverbotes, die Stärkung des Versandhandels, die Abschaffung der Preisbindung oder jüngst die Umsetzung des Honorargutachtens. Doch auf einem Neujahrsempfang der Grünen im baden-württembergischen Sindelfingen soll Parteichef Robert Habeck laut Zeitungs­berichten nun erstmals öffentlich Internetkonzerne wie den niederländischen Arzneimittelversender DocMorris heftig kritisiert haben.
„An die Großen geht die Politik nicht ran, aber die Kleinen müssen zahlen.“ Habeck wurde von Böblingens Oberbügermeister Stefan Belz (Grüne) eingeladen.

Für die „große Politik“, also für die großen Wahlkampfthemen, ist der Apothekenmarkt oft zu komplex, zu verstritten – und für viele Politiker sicherlich auch zu unwichtig. Anders scheint das Robert Habeck zu sehen, seit einem Jahr neben Annalena Baerbock Bundesvorsitzender der Grünen. Habeck tourt derzeit durch TV-Shows und Politik-Veranstaltungen im ganzen Land und positioniert seine Partei für die Europa-Wahl im Frühling dieses Jahres. Eines von Habecks Lieblingsthemen ist auch für die Apotheker relevant: Der Grünen-Chef legt sich öffentlich mit großen Internetkonzernen an, es geht ihm um Machtmissbrauch, die Verwendung von Daten und die Steuer-Beiträge der Konzerne. Schon im vergangenen Jahr forderte Habeck die Zerschlagung großer Internetkonzerne, wie etwa Facebook, die ihre Macht durch Übernahmen anderer Dienste vergrößern. Habecks Credo: Entflechtung der Internetkonzerne plus strikte Besteuerung. Die Politik müsse sicherstellen, dass „Mensch-zu-Mensch-Beziehungen“ bei zunehmender Digitalisierung erhalten bleiben.

Habeck: Warum zahlt DocMorris keine Steuern?

Einem Bericht der „Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung“ zufolge hat Habeck auch auf dem Neujahrsempfang der Grünen im baden-württembergischen Sindelfingen wieder über die Macht von Großkonzernen gesprochen. Konkret soll es um das Überleben kleinerer Buchhändler und ihre Bedeutung für den Fiskus gegangen sein, woraufhin der Grünen-Chef darstellte: „Der Apotheker um die Ecke baut für den Rollstuhlfahrer barrierefreie Rampen und zahlt brav seine Steuern, die Internet-Apotheke DocMorris tut es nicht.“

Insgesamt soll sich Habeck bei der Veranstaltung darüber beschwert haben, dass die Politik derzeit „an die Großen nicht rangeht“, während die „Kleinen“ angepackt würden. Seine Forderung an die Parteikollegen daher: „Lasst uns uns mit den Großen anlegen!“

Die Grünen wollten sich auf Nachfrage nicht zu diesen Berichten äußern. Jegliche inhaltliche Fragen zu Habecks Rede als auch Interview-Anfragen wurden von der Pressestelle ausgeschlagen. Dass Habeck in Sachen Apothekenpolitik anders denken könnte als die Gesundheitspolitiker seiner Partei, dafür könnte es auch biografische Gründe geben: Schließlich wuchs der 49-jährige Grünen-Politiker als Apothekersohn auf. |

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