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Politik

Hilfsmittel-Ausschreibungen – ein Auslaufmodell?

Spahn will stattdessen Rahmenverträge – ein Überblick über die Probleme im Hilfsmittelmarkt

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Ende 2018 in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ angekündigt, dass er Ausschreibungen von Hilfsmitteln verbieten will. Außerdem forderte er hohe Qualitätsstandards bei der Abgabe von Hilfsmitteln. Die Änderung soll über das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) erfolgen und bereits im ersten Quartal 2019 in Kraft treten. Spahns Aussagen sorgten für ein breites mediales Echo, wobei interessanterweise Fehler immer wieder kopiert wurden. Korrekt ist: Es geht um Hilfsmittel (nicht wie fälschlicherweise geschrieben Heilmittel und auch nicht Pflegemittel). In diesem Artikel soll auf die Problematik mit Ausschreibungen näher eingegangen werden. | Von Thomas Platz

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