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Mehr als 4000 Arznei­mittel auf Ebay

Immer häufiger werden Arzneimittel über Portale wie Ebay oder Ebay Kleinanzeigen illegal angeboten. Der Verein Freie Apothekerschaft kämpft seit Jahren dagegen an. Im vergangenen Jahr hat er mehr als 4000 Arzneimittel registriert, die illegal angeboten wurden. Die Freien Apotheker schrieben in den vergangenen Monaten daher mehrere Bundestagsmitglieder an, darunter auch die Linken-Politikerin und Apothekerin Sylvia Gabelmann. Die Politikerin griff das Thema auf und befragte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einer schriftlichen Frage zu diesem Thema. Die Antwort aus dem Ministerium liegt mittlerweile vor. Offenbar nimmt das BMG den Hinweis auf die vermehrten illegalen Arzneimittel-Verkäufe ernst und will dies nun in seine Arbeit miteinbeziehen. Konkret heißt es in dem Schreiben an Sylvia Gabelmann: „Die Bundesregierung prüft derzeit, inwiefern konkrete Sachverhalte von der geltenden Gesetzeslage nicht oder nicht ausreichend strafrechtlich erfasst werden und wie etwaige Strafbarkeitslücken geschlossen werden können.“

AM-Preise bleiben nationale Angelegenheit

Die Regelungen zu Arzneimittelpreisen und zur Erstattung von Arzneimitteln sollen weiterhin Sache der EU-Mitgliedstaaten bleiben, findet das Bundesgesundheitsministerium. Es hat in diesem Sinn auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion geantwortet. Konkreter Anlass der AfD-Anfrage war ein Treffen der EU-Gesundheitsminister Mitte April in Rumänien. Laut AfD-Fraktion hatte die Bundesregierung dem Gesundheitsausschuss anschließend einen Bericht vorgelegt, in dem es heißt, dass die EU-Kommission „weitere gemeinsame Anstrengungen im Bereich Forschung, HTA und der Preis- und Erstattungspolitik als erforderlich“ erachtet. Die AfD-Bundestagsfraktion wollte das genauer wissen. Die Abgeordneten fragten nach, ob die Kommission plant, die bisherige Regelung, dass die Preis- und Erstattungspolitik bei Arzneimitteln nationale Angelegenheit der EU-Mitgliedstaaten ist, zu ändern – und ob dies die Zustimmung der Bundesregierung fände. Die Antwort des BMG auf diese Frage fällt eindeutig aus: Nein.

Mindestens 300.000 Euro pro Jahr

So viel soll der neue Gematik-Chef Dr. Markus Leyck Dieken laut „Spiegel“ künftig verdienen. Leyck Dieken tritt am 1. Juli seinen Posten als Alleingeschäftsführer der Gematik an. Er folgt auf Alexander Beyer – und verdoppelt dessen Gehalt mal eben. Der Personalwechsel steht in Zusammenhang mit einer anderen Änderung, die der Bundestag erst kürzlich beschlossen hat. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz wurde dafür gesorgt, dass das Bundesgesundheitsministerium 51 Prozent an der Gematik hält. In allen Gesellschafterversammlungen hält das Ministerium nun die Mehrheit. Jens Spahn war für dieses Vorgehen in den vergangenen Tagen heftig kritisiert worden. Leyck Dieken tritt in einer sehr wichtigen Phase in die Gematik ein. In den kommenden Jahren soll die Telematik-Infrastruktur fertiggestellt werden. Gleichzeitig sollen mehrere neue Anwendungen starten, unter anderem das E-Rezept und die E-Medikationspläne. Leyck Dieken ist Arzt und arbeitete in den vergangenen Jahren in mehreren Top-Management-Positionen von Pharmakonzernen.

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