Deutschland hat gewählt

Rund 62 Millionen deutsche Wahl­berechtigte waren am vergangenen Sonntag aufgerufen, ein neues EU-Parlament zu wählen. Die Wahlbetei­ligung hat stark zugenommen. 2014 hatten nur etwa 48 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. In diesem Jahr nahmen 61,4 Prozent der Wahlberechtigten an der Wahl teil.

Historische Verluste für die SPD

Die Union konnte die meisten Wählerinnen und Wähler überzeugen. Rund 29 Prozent stimmten für CDU und CSU, die ihre Abgeordneten in die EVP-Fraktion im EU-Parlament entsenden. 2014 hatten die Unionsparteien noch 35,3 Prozent der Wahlberechtigten überzeugt. Noch größere Verluste muss die SPD hinnehmen: Sie landet bei 15,8 Prozent, das wären etwa 12 Prozentpunkte weniger als 2014. Die Grünen haben die Sozialdemokraten überholt: Die Ökopartei erhält 20,5 Prozent, 2014 hatten 10,7 Prozent der Wähler für die Grünen gestimmt. Für die Grünen ist es das erste bundes­weite Wahlergebnis jenseits der 20 Prozent. Die drittmeisten Ab­geordneten entsendet die AfD ins EU-Parlament: Die europaskeptische Partei liegt bei 11 Prozent. Somit kann sich auch die AfD über Zugewinne freuen: Vor fünf Jahren hatte die Partei etwas mehr als 7 Prozent der Wahlberechtigten überzeugt. Freuen kann sich auch die FDP, die nach einem schlechten Ergebnis in 2014 (3,4 Prozent) jetzt bei etwa 5,4 Prozent liegt. Die Linken verlieren leicht und stehen bei 5,5 Prozent. Zudem werden einige kleinere Parteien aus Deutschland ins EU-Parlament einziehen: Dazu ­gehören Die Partei, Volt oder die Tierschutzpartei. Das Europaparlament hat wichtige Kompetenzen in der EU-Gesetzgebung und muss unter anderem dem jährlichen EU-Haushalt zustimmen. Es spielt auch eine wichtige Rolle bei der Bestimmung des neuen EU-Kommissionspräsidenten. Auch bei der Wahl der einzelnen EU-Kommissare darf das Parlament mitreden. 96 der insgesamt 751 Abgeordneten im künftigen EU-Parlament kommen aus Deutschland. Was die Sitzverteilung betrifft, führt das Wahlergebnis zu Veränderungen. CDU und CSU entsenden künftig 29 Abgeordnete in die EVP-Fraktion, die SPD nur noch 16. 21 Abgeordnete der insgesamt 66 Abgeordneten in der europäischen Grünen-Fraktion kommen künftig aus Deutschland. Die AfD schickt künftig 11 Abgeordnete in die Fraktion der Europaskeptiker. Die Linke und FDP entsenden jeweils 5 Abgeordnete. Das amtliche Wahl­ergebnis der Europawahl wird aber erst nach Redaktionsschluss dieser DAZ bekannt werden. |