Personalkarussell nach der Europawahl?

Umfragen und Prognosen zufolge drohen am kommenden Wochenende bei der Europawahl den großen Volksparteien erneute Verluste: CDU/CSU rangieren derzeit zwischen 28 und 30 Prozent. 2014 hatte die Union noch 35 Prozent. Die SPD könnte es noch härter treffen: Bei der letzten Europawahl schnitt die SPD mit 27 Prozent ab, in den aktuellen Umfragen stehen die Sozialdemokraten bei 17 Prozent.

Ein noch größeres Fiasko droht den Parteien im Herbst: In den drei ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen Landtagswahlen an. In den sächsischen Umfragen steht die AfD in den Umfragen nur wenige Prozentpunkte hinter der CDU, in Brandenburg ist der Abstand zwischen CDU und AfD sogar noch kleiner. Für die SPD sieht es überall dunkel aus: Teils liegen die Sozialdemokraten in den Umfragen im einstelligen Prozentbereich. Seit Wochen wird auch deswegen über mögliche Umstellungen in der Großen Koalition auf Bundesebene diskutiert.

Spahn soll Mittelstand stärken

Ein solches Szenario wird in einem Artikel der „Bild am Sonntag“ skizziert: Statt eines Wechsels an der Regierungsspitze könnte es demnach auch Umstellungen im Rest der Regierungsmannschaft geben. Die Zeitung zitiert ein anonymes CDU-Präsidiumsmitglied: „Bei den Inhalten sind wir ziemlich blank, einen Neuaufbruch kriegen wir durch Personalwechsel hin.“ Wackelkandidat Nummer eins ist demzufolge Wirtschaftsminister Peter Altmaier, dessen Ministerium derzeit das vom Bundesgesundheitsministerium geplante Apotheken-Stärkungsgesetz blockieren soll. Laut „BamS“ beschwert sich die Wirtschaft über den Saarländer, weil dieser zu „entscheidungsschwach“ sei und den Mittelstand nicht genug stärke. Möglich wäre etwa, dass der CDU-Politiker nach Brüssel geht.

Als Altmaier-Nachfolger käme dann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Betracht, spekuliert die Zeitung. Dies wäre ein „Mittel, den konservativen Flügel zu beruhigen“, so die „BamS“. Und im BMG sieht die Zeitung dann Annette Widmann-Mauz. Die CDU-Politikerin aus Baden-Württemberg war schon bei den letzten Koalitionsverhandlungen als mögliche Gesundheitsministerin gehandelt worden, schließlich war sie zuvor lange Staatssekretärin im BMG. Nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung suchte sie beispielsweise den Kontakt zu Apothekern in ihrer Region. In Lokalmedien sprach sie sich immer wieder für die Gleichpreisigkeit aus. Diese sei ein „Muss“, schließlich sei die Versorgung durch Apotheken ein „Grundprinzip der Solidargemeinschaft“. |