Die Saarland-Connection

Die Freude dauerte nur kurz: In der vorletzten Woche kursierte eine Version des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV), die eine komplette Streichung der Importförderklausel vorsah. Doch diese wurde nur wenige Stunden später durch eine neue Version mit einer neu gefassten Importförderklausel ersetzt, in der die erforderlichen Preisabstände zwischen dem importierten Arzneimittel und dem Bezugsarzneimittel nach dem Packungspreis differenziert werden.

Dies hat die FAZ zu einem Beitrag mit dem aussagekräftigen Titel „Wie das Saarland die Arzneimittelpreise beeinflusst“ veranlasst. Darin wird beschrieben, dass sowohl die Kassen als auch die Apotheker und die Ärzte Importe ablehnen – nicht zuletzt, weil die wenigen bekannt gewordenen Arzneimittelfälschungen in Deutschland meist aus Importen stammten. Die Vorstöße dieser „großen Koalition“ seien ­allerdings alle am Widerstand des Saarlandes gescheitert, da dort mit Kohlpharma der größte deutsche Importeur seinen Sitz hat. Und auch der jüngste Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn dürfte, so vermutet die FAZ, „an dieser Klippe scheitern“.

In der Tat zog Spahn ja seinen GSAV-Entwurf mit der kompletten Streichung der Importförderklausel gleich nach Bekanntwerden wieder zurück. In Berlin werde erzählt, so berichtet die FAZ weiter, dass der plötzliche Sinneswandel am Widerstand der Saarländer in der Koalition liege – mit Wirtschaftsminister Altmaier (CDU), CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas (SPD) kommen schließlich gleich drei prominente Politiker aus dem Saarland. |