Schmidt im Verteidigungsmodus

Nach einer langen philosophisch-psychologisch geprägten Einführung kam Schmidt erst gegen Ende seiner Rede auf den Punkt, der die Zuhörer wohl am meisten bewegen dürfte: das aktuelle Gesetzgebungsverfahren zur Apothekenreform. Eingehend auf die Polarisierung, die der Gesetzentwurf im Berufsstand hervorruft – zwischen positiver Erwartung und strikter Ablehnung –, versuchte Schmidt, dies zu relativieren: Ein Blick in die Geschichte zeige, dass es schon oft so gewesen sei, dass Veränderungen zunächst als Risiken aufgefasst und reflexhaft der Erhalt des Status quo eingefordert wurde. Dahinter stehe die Überzeugung, dass es eigentlich nicht besser werden könne, als es sei. Doch diese Überzeugung sei unhaltbar. Seine persön­liche Position dazu sei, dass das ­Rx-Versandverbot zwar die wirksamste Maßnahme sei, um den Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 19. Oktober 2016 zu begegnen. Aber unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen in unserem Land und in der Europäischen Union sei es nicht durchsetzbar.

Dann appellierte Schmidt an die Einigkeit der Apotheker. Am Ende jeder ABDA-Mitgliederversammlung habe ein gemeinsames, einstimmiges Votum gestanden, und er hoffe, dass diese Einigkeit erhalten bleibe, denn nur dann könne der Berufsstand politisch erfolgreich agieren. Dabei zeige die Geschichte, dass Verweigerung noch nie geholfen habe. Die Politik habe die Veränderungen, die sie für richtig halte, noch immer durchgesetzt. Die Rolle der ABDA sei, auf das politische Zielbild einzuwirken, und wenn es dann so weit sei, die Veränderungen so zu gestalten, dass ihre Interessen dabei gewahrt bleiben.

In aller Deutlichkeit distanzierte Schmidt sich zum Schluss seiner Rede von dem zentralen Leitsatz der Berufspolitik der letzten Jahrzehnte „Struktur vor Geld“. Natürlich sei die ordnungspolitische Struktur essenziell, aber da man diese nicht nach Belieben bestimmen könne, müsse man den Blick frei haben für Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Verbesserung in Teilbereichen der Arbeit.

Mit der aktuellen Apothekenreform könne man einiges erreichen: eine ordnungspolitische ­Stabilisierung, wirtschaftliche Verbesserungen und die heilbe­rufliche Aufwertung. Zwar sei klar, dass es zahlreiche Punkte ­gebe, mit denen man noch nicht zufrieden sein könne, und die ABDA werde weiterhin gegen „die Pene­tranz der negativen Reste“ fechten. Nun müsse man den Kollegen die Angst nehmen vor den unvermeidlichen Veränderungen in unserer Gesellschaft, es gelte: „Chancen sehen, Chancen nutzen, Risiken nicht überschätzen.“ |