Pharmazeutisches Recht

Bundesrepublik Deutschland

Anpassung, Bildung und Aufhebung von Festbeträgen

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 9. Februar 2018 (BAnz AT 09.02.2018, B3 – B6) sind „Bekanntmachungen von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)“ vom 5. Februar 2018 abgedruckt.*


Zulassung von Arzneimitteln

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 15. Februar 2018 (BAnz AT 15.02.2018, B3) ist die „189. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Juli 2017 bis 31. August 2017)“ vom 24. Oktober 2017 abgedruckt.*


Zulassung von Tierarzneimitteln

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 13. Februar 2018 (BAnz AT 13.02.2018, B5) ist eine „Bekannt­machung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen“ vom 26. Januar 2018 abgedruckt.*


Nachtrag zum Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 15. Februar 2018 (BAnz AT 15.02.2018, B1) ist eine „Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis“ vom 2. Februar 2018 abgedruckt.*


Fortschreibung der Produktgruppe 01

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 14. Februar 2018 (BAnz AT 14.02.2018, B2) ist eine „Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 01 ‚Absauggeräte‘ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)“ vom 29. Januar 2018 abgedruckt.*


Fortschreibung der Produktgruppen 51 und 54

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 16. Februar 2018 (BAnz AT 16.02.2018, B1) ist eine „Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 51 ‚Pflegehilfsmittel zur Körperpflege/Hygiene und zur Linderung von Beschwerden‘ sowie der Produktgruppe 54 ‚Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel‘ des Pflegehilfsmittelverzeichnisses“ vom 2. Februar 2018 abgedruckt*.


* Den Bundesanzeiger können Sie auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de (auch in einer kostenlosen Newsletter-Version) abonnieren.

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