Rechtsprechung 2018

EuGH, Rx, G-BA, Zyto, BtM, SEPA – und natürlich DocMorris

Christian Rotta | Es ist ein Potpourri sowohl ermutigender wie enttäuschender, überraschender wie skurriler Gerichtsentscheidungen, die das Rechtsjahr 2018 prägen. Einmal mehr wurde deutlich, wie zahnlos das nationale deutsche Arzneimittel- und Apothekenrecht gegenüber ausländischen Versandapotheken ist: Das apothekenrechtliche Zuweisungsverbot soll nur für deutsche Pharmazeuten gelten, nicht für niederländische Arzneimittelversender, die auch 2018 regelmäßig im Fokus gerichtlicher Entscheidungen standen. Politik und Aufsicht sind gefordert. Aber es gab auch ermu­tigende Judikate: Der Bundesgerichtshof äußert kaum verhohlene Kritik am Vorlagebeschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf und dem ­daraufhin ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arzneimittelpreisbindung: Ein ­weiteres Verfahren vor dem EuGH halten die Karlsruher Richter für durchaus denkbar. In Hüffenhardt scheiterte (vorerst) ein neuer Angriff von DocMorris auf die Grundfeste des deutschen Apothekenrechts und auch die Arzneimittel-Ambitionen von Amazon stehen auf dem rechtlichen Prüfstand. Schockierende Einzelheiten wurden schließlich in dem Strafprozess gegen den Bottroper Zyto-Apotheker Peter S. aufgedeckt. Die Folge: 12 ½ Jahre Haft und ein lebenslanges Berufsverbot. Ansonsten: Neues zu Retax und Einzelimport, Rezeptsammlung und Päckchenpacken, Impfstoffstreit und Mischpreisen und manches mehr. Erinnern Sie sich noch?

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