Bei Büchern ist GroKo Preisbindung wichtig

Der Antrag war eine Reaktion auf ein Sondergutachten der Monopolkommission vom Mai 2018, in dem – mit Verweis auf den EuGH-Entscheid zu Arzneimittelpreisen – die Preisbindung bei Büchern infrage gestellt wurde. Der Kommission zufolge ist unklar, ob sich objektiv belegen lässt, dass die Buchpreisbindung einen kulturpolitischen Mehrwert generiert, der den mit ihr verbundenen Markteingriff rechtfertigt. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht das anders und brachte vergangene Woche den Antrag „Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten“ ins Parlament ein. Darin heißt es unter anderem: „Eine rein wirtschaftliche Betrachtung der Buchpreisbindung verbietet sich daher bereits im Ansatz. (…) Die rein ökonomische Betrachtung von Buchhandlungen als gewinnorientierte Unternehmen blendet ihre Funktion als Träger von Kultur vor Ort völlig aus. Diese Funktion kann nicht durch den Online-Buchhandel ersetzt werden.“

Die Bundesregierung wird laut Antrag aufgefordert, dem Vorschlag der Monopolkommission nicht nachzukommen. Außerdem wird von der Regierung verlangt, dass sie sich „innerhalb der Europäischen Union für den weiteren Erhalt der Buchpreisbindung“ einsetzt. Auch wird gefordert, dass die Regierung „im Bemühen um den Schutz des Kulturgutes Buch und den Erhalt der Vielfalt in der deutschen ­Literatur- und Buchhandlungslandschaft an bewährten Maßnahmen zur Sicherung genau dieser Vielfalt – wie dem Deutschen Buchhandlungspreis – festzuhalten sowie weitere Maßnahmen, die dieses Ziel unterstützen, zu prüfen“. Die Große Koalition hat dem Antrag zugestimmt. Mit Blick auf die vom Bundesgesundheitsministerium geplante (teilweise) Aufhebung der Rx-Preisbindung eine bemerkenswerte Entscheidung. |