DAZ aktuell

„Eher eine Farce“

Spahn lehnt Hartz-IV-Selbstversuch ab

dpa/bro/ral | Am vergangenen Wochenende hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit der Hartz-IV-Kritikerin Sandra Schlensog getroffen. Sie hatte ihn aufgefordert, selbst einmal einen Monat lang von Hartz IV zu leben, nachdem Spahn geäußert hatte, Hartz IV bedeute keine Armut. Das Treffen beschrieb Spahn anschließend als „hilfreich“. Den Selbstversuch will er allerdings nicht starten.
Foto: imago – Pacific Press Agency
Etwa 100 Menschen demonstrierten vor dem Treffen von Spahn mit Schlensog. Sie forderten mehr Geld und eine bessere Behandlung von Beziehern der Sozialleistungen.

Die arbeitslose und alleinerziehende Sandra Schlensog hatte mit einer Online-Petition auf Spahns umstrittene Äußerung zu Hartz IV reagiert. Rund 210.000 Unterschriften kamen zusammen, die Spahn zum Hartz-IV-Selbstversuch auffordern. Am Wochenende überreichte Schlensog Spahn die Petition und unterhielt sich mit dem CDU-Politiker. Der Minister nannte es bemerkenswert, wie viele Unterschriften zusammengekommen sind. „Allerdings denke ich, dass es viele Bürger eher als Farce empfänden, wenn ich als Bundesminister versuchte, für einen Monat von Hartz IV zu leben. Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe.“

Spahn nannte es „hilfreich, mit Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen“. Und er räumte ein: „Mit Hartz IV zu leben, ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab.“ Zugleich lobte er Schlensogs Bemühungen, Arbeit zu finden und daneben eine so beeindruckende Kampagne auf die Füße zu stellen. „Das zeigt aus meiner Sicht, dass die Grundsicherung funktioniert und eine Teilnahme am sozialen und politischen Leben ohne existenzielle Not möglich ist.“

Schlensog nannte es schade, dass Spahn sich auf das Experiment nicht einlasse, seine Einwände seien aber nicht völlig von der Hand zu weisen. |

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