Spahn macht mobil für den Neustart

Vergangenen Donnerstag gab die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ Spahn Raum für einen Gastbeitrag. Darin macht er sich Gedanken, wie die CDU nach den desaströsen Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu alter Stärke zurückfinden kann. Mit klaren Positionen und Antworten auf große gesellschaftliche Fragen, meint der Minister. Am selben Tag veröffentlichte Spahn ein Video auf seiner für die Kandidatur aufgefrischten Webseite sowie auf Facebook und Twitter – #Neustart. Hier vermittelt er seine Botschaft aus der FAZ in gekürzter Version, ganz modern und mit schnell geschnittenen Bildern.

Spahn nennt nicht nur die „ureigenen Unionsthemen“ Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit – einen klaren Kurs fordert er auch bei Migration und Integration. Er will Profil zeigen bei den Fragen zu generationengerechter und zukunftsorientierter Politik und den Spaltern von rechts und links eine Absage erteilen. „Es geht um gesunden Menschenverstand, um bürgerliche Werte und lebensnahe Lösungen“, so Spahn in der FAZ. Und auch um „neue Ehrlichkeit“. Und gute Lösungen gebe es nur mit ­einer offenen Debatte.

Diese Einstellung zeigte Spahn schon beim Deutschen Apothekertag: Eine fertige Lösung für das Problem des unfairen Wettbewerbs deutscher Apotheken mit EU-Versendern brachte er nicht nach München mit, wohl aber das Angebot, über Verschiedenes zu diskutieren. Von seinen bisherigen Leistungen als Minister scheint Spahn jedenfalls überzeugt. Die Entwicklung von Lösungen gelinge in der Gesundheits- und Pflege­politik schon, schreibt er in der FAZ, auch in der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner. Konkreter wird er allerdings nicht.

Man darf nun gespannt sein, wie der Gesundheitsminister in nächster Zeit seine Prioritäten setzt. Wird seine Facharbeit angesichts seiner Ambitionen auf den Parteivorsitz – und damit letztlich auch auf das Kanzleramt – zurückstehen müssen? Was wird aus dem angekündigten Apotheken- und Arzneimittelpaket? Beim Branchen­treff „Düsseldorf IN“ erklärte Spahn vergangene Woche laut „Ärzte Zeitung“ jedenfalls: „Ich habe jetzt nicht vor, das Regieren einzustellen.“ Seine Aufgaben werde er natürlich weiter erfüllen. Nach dem CDU-Parteitag am 7. und 8. Dezember werden wir mehr wissen. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz hat Spahn gewichtige Konkurrenten. Für Spahn könnte vor allem Merz‘ überraschende Kandidatur gefährlich werden. Beide bemühen sich besonders um die konservativen Christdemokraten, die von Merkels Migrationspolitik und ihrem Kurs der Mitte enttäuscht sind. |