Aus für Wasem, Wille, Wambach

Die neue Aufstellung des Gremiums findet sich auf der Internetseite des Bundesversicherungsamtes (BVA). Künftig sitzen darin die Professoren Saskia Drösler (Hochschule Niederrhein), Edeltraut Garbe (Leibniz-Institut an der Universität Bremen), Wolfgang Greiner (Universität Bielefeld), Katrin Janhsen (Hochschule für Gesundheit Bochum), Robert Nuscheler (Universität Augsburg), Leonie Sundmacher (Ludwig-Maximilians-Universität München), Volker Ulrich (Universität Bayreuth) und Amelie Wuppermann (Ludwig-Maximilians-Universität München). Sie wurden für die kommenden drei Jahre berufen.

Will Spahn damit nur für eine Verjüngung und Verweiblichung des finanziell wichtigsten Gremiums im Gesundheitswesen sorgen? Wasem sieht das anders. Gegenüber der Presse äußerte er: „Wie man hört, ist die Nicht-Berufung auch die ,Bestrafung‘ für die mit Recht von Herrn Wille und mir geäußerte Kritik an der Idee von Spahn, vorschnell die Kassen zu zwingen, ihre Rücklagen durch Senkung der Zusatzbeiträge auszuschütten.“

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Spahn angekündigt, dass die Zusatzbeiträge nicht nur wieder paritätisch finanziert, sondern bei finanzstarken Krankenkassen gesenkt werden sollten – nicht zuletzt, um die Belastung der Arbeitgeber durch die paritätische Finanzierung etwas abzumildern. Dies hatte für heftige Kritik von Wasem und Wille gesorgt, die negative Folgen für finanzschwache Kassen fürchteten. Wasem hatte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sogar davor gewarnt, dass aufgrund von Abwanderungen zu günstigeren Kassen eine „Todes­spirale“ in Gang gesetzt werde. Die geplante Beitragssenkung wurde dann auch vertagt bis frühestens 2020 und nur, wenn der Risikostrukturausgleich bis dahin reformiert wurde. Die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs ist die zentrale Aufgabe des Beirats. Dieser hat dazu zwei Sondergutachten erstellt. Gut möglich, dass die außerhalb der AOK-Kreise geäußerte Kritik vor allem an dem ersten Gutachten auch zur Abberufung Wasems beigetragen hat.

Für Apotheker durchaus erfreulich

Dass der Einfluss der drei Ökonomen auf die Politik geringer wird, könnte für die Apotheker durchaus erfreulich sein. Schließlich teilen alle drei eine Vorliebe für Deregulierung und Wettbewerb auch im Apothekenwesen. Erst kürzlich hatte sich die Monopolkommission, deren Chef Achim Wambach ist, in einem Gutachten für einen Rx-Preiswettbewerb unter den Apotheken ausgesprochen. Darüber hinaus lehnt sie das Rx-Versandverbot ab und fordert, „Versorgungsbeschränkungen im Versandhandel“ wie das Verbot von Pick-up-Stellen und Arzneimittelautomaten abzubauen. |