„Keine Rx-Rabatte im Inland“

Regelmäßig veranstaltet Bundes­gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Facebook Live-Diskussionen. Früher noch im Büro im Bundesfinanzministerium, jetzt im Foyer des Bundesgesundheitsministeriums lässt sich Spahn dabei filmen, wie er live gestellte Fragen seiner Facebook-Follower beantwortet. An der Debatte kann sich jeder Facebook-Nutzer beteiligen – Spahn spricht dabei nicht nur über gesundheitspolitische Themen, ­sondern beantwortet auch spontan ausgewählte Fragen, die auf seinem Handy-Bildschirm aufflackern.

Schon bei den vergangenen Live-Diskussionen versuchten Apotheker, Spahn eine Äußerung zum Versandhandelskonflikt zu ent­locken. Bislang griff der Minister diese jedoch nicht auf. Auch am vergangenen Montag konzentrierte sich Spahn auf sein Pflege-Sofortprogramm. Nach etwa fünf Minuten antwortete er jedoch auf die Frage von Apotheker Christian Redmann, der sich beim Minister nach dem Rx-Versandverbot erkundigte.

So wie vorher im Gesundheitsausschuss des Bundestages ließ Spahn auch jetzt keinen Zweifel aufkommen, dass er den Koalitionsvertrag umsetzen werde. Er sagte: „Das steht im Koalitionsvertrag. Und so wie es vereinbart ist, werden wir uns auch anschauen, ob und wie das europarechtlich umzusetzen ist.“ Beobachtern zufolge soll Spahn auch im Gesundheitsausschuss gesagt haben, dass er versuchen werde, den Koalitionsvertrag an dieser Stelle umzusetzen, aber juristische Probleme sehe. Außerdem halte er das Apothekenhonorar für die größere Baustelle, so Spahn im Ausschuss.

Zustand mit ungleichlangen Spießen ist nicht haltbar

Bei der Facebook-Diskussion am vergangenen Montag ging der ­Minister aber einen Schritt weiter und positionierte sich erstmals. Viele Apotheker hatten ja vermutet, dass Spahn – auch aufgrund seiner Vergangenheit – eher de­regulierende Maßnahmen im Apothekenbereich bevorzugt. Bei der Facebook-Diskussion sagte er aber: „Eins ist jedenfalls klar: Der Zustand, wie er heute ist, mit ungleichlangen Spießen, dass also der Versender aus dem Ausland Rabatte geben kann, der Inländer nicht, das ist kein haltbarer Zustand. Solche Rabatte – das sage ich auch, damit keine falschen Schlüsse entstehen – wollen wir nicht im Inland.“ Schließlich versprach der Minister, dass er sich gemeinsam mit „Juristen, den anderen Ressorts, aber auch den Apothekerverbänden“ anschaue, wie man „zeitnah“ eine Lösung finden könne. |