SPD ohne Eile

Am Rande eines Pressegesprächs des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl Lauterbach am vergangenen Donnerstag erklärte dieser: „Bisher haben wir noch keine konkreten Pläne zum Rx-Versandverbot. Es gehört nicht zu den Sofort-Programmen, wie etwa die Pflege oder die ambulante ärztliche Versorgung.“ Nach wie vor sei er skeptisch, was das Verbot betrifft. Denn: „Ich bin mir nicht sicher, ob es eine rechtskonforme Lösung gibt, ob man den deutschen Versandhandel einfach so erschlagen kann.“ Allerdings erklärte Lauterbach, dass er dafür bekannt sei, sich „fast religiös“ an Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zu halten. Zu Hennrichs neuem Alternativ-Vorschlag, die Kassen sollten Verträge mit EU-Versendern schließen und Einsparungen der hiesigen Apothekenstruktur zugutekommen lassen sagte der SPD-Politiker nur: „Die Meinungen von Einzelpersonen kommentiere ich nicht, schon gar nicht, wenn sie nicht in unserer Arbeitsgruppe sitzen.“

Bei Lauterbachs Fraktionskollegen Edgar Franke, der in dieser Legislaturperiode Berichterstatter für Apothekenthemen in der SPD-Fraktion ist, kam Hennrichs Vorschlag dagegen gut an: „Ich begrüße ausdrücklich, dass die Union, in Person von Herrn Hennrich, nun endlich alternative Optionen zu einem geplanten Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln aufzeigt“, erklärte Franke gegenüber DAZ.online. Auch die SPD plädiere schon seit Langem für eine Lösung der Bonusthematik über das fünfte Sozialgesetzbuch. „Nun gilt es, diese Option innerhalb der Koalition zu prüfen, um eine dauerhafte, rechtlich saubere und auch im Zeitalter der Digitalisierung angemessene Lösung zu erarbeiten.“

Allerdings erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Karin Maag, kürzlich noch, dass ihr das Rx-Versandverbot weiterhin eine Herzensangelegenheit sei. Und: Auch das Bundes­gesundheitsministerium prüft weiterhin eine Umsetzung des Verbotes – schließlich steht es im Koalitionsvertrag. |