Wie kann der G-BA reformiert werden?

Insbesondere das G-BA-Plenum soll neu organisiert werden: Die 15 ehrenamtlichen Mitglieder aus dem Kreis der Leistungserbringer, Kassen und Patienten sollen alle kein Stimmrecht mehr haben. Die Zahl der stimmberechtigten Unparteiischen soll dagegen von drei auf neun erhöht und deren Stellung gestärkt werden. Sechs dieser Hauptamtlichen sollen zwar immer noch von Kassen und Leistungserbringern gewählt werden. Doch einmal im Amt sind sie nicht mehr weisungsabhängig. Die Idee: Auch wegen einer von sechs auf neun Jahren verlängerten Amtszeit und des Verbots der Wiederwahl sollen sie sich zu wirklich unabhängigen Entscheidern entwickeln. Überdies sollen für die bessere demokratische Legitimation drei der neun Hauptamtlichen vom Bundestags-Gesundheitsausschuss gewählt werden.

Für Apotheker sieht auch die Münch-Kommission keinen Platz im G-BA vor. Sie schlägt aber vor, dass Außenstehende, die sich als wichtige Innovatoren für das Gesundheitssystem erweisen könnten – das können auch Apotheker sein –, verbesserte Antrags- und Stellungnahmerechte erhalten. |