Gesundheitspolitik

Köhler zahlt Millionen zurück

KBV schließt Vergleich mit ihrem Ex-Chef

TRAUNSTEIN (cha) | Die Rechtsstreitigkeiten zwischen der ­Kassenärztlichen Bundesver­einigung (KBV) und ihrem ehemaligen Vorsitzenden Andreas Köhler um dessen allzu groß­zügige finanzielle Ausstattung wurden nun durch einen Vergleich beendet.

Jahrelang war die Spitzenorganisation der Kassenärzte vor allem mit sich selbst befasst: Es ging um überproportionale Gehaltssteigerungen und Ruhestandsbezüge für den ehemaligen Vorsitzenden Andreas Köhler, die teilweise sogar von dessen in der KBV arbeitenden Ehefrau genehmigt worden waren, aber auch um Mietkostenzuschüsse und Ausgaben für einen Dienstwagen. Gerichte wurden beschäftigt, am Ende sogar die Aufsicht über die Selbstverwaltung verschärft. Nun hat die KBV einen Schlussstrich unter die Affäre gezogen, indem sie einen Vergleich mit Köhler schloss.

Die KBV-Vertreterversammlung hat diesem Vergleich bereits zugestimmt. Das Bundesgesundheitsministerium könnte gegen den Vergleich Widerspruch einlegen, aus seiner Sicht ist aber laut Auskunft der Pressestelle „kein Tätigwerden notwendig“.

Über den Inhalt der Vereinbarung wollte die KBV sich nicht äußern. Laut Presseberichten, die sich auf „KBV-Kreise“ berufen, habe Köhler sich bereit erklärt, 1,34 Millionen Euro über zwölf Jahre verteilt an die KBV zurückzuzahlen. Im Gegenzug habe er sich bei seinen Ruhegeldansprüchen gegenüber der KBV durchsetzen können; diese sollen sich geschätzt auf rund 20.000 Euro pro Monat belaufen.

Keine Rolle bei dem Vergleich spielte der Immobilienskandal, in den Köhler verwickelt war. Denn die fragliche Immobilie konnte aufgrund des boomenden Marktes mit Gewinn verkauft werden, weshalb der KBV kein wirtschaftlicher Schaden entstand. |

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