Gesundheitspolitik

Zypries statt Gabriel

BERLIN (az) | Seit vergangenen Freitag ist Brigitte Zypries (SPD) neue Bundeswirtschaftsministerin. Für die letzten Monate der Legislatur obliegt ihr damit die Zuständigkeit für die Arzneimittelpreisverordnung.

Der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kandidiert als Bundespräsident. Seinen Platz im Auswärtigen Amt nimmt der noch amtierende SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ein. Damit wurde sein Amt im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vakant, das nun Brigitte Zypries übernommen hat. Die Juristin war von 2002 bis 2009 Justizministerin in den Kabinetten Schröder und Merkel. In der jetzigen Großen Koalition war sie bislang Parlamentarische Staatssekretärin im BMWi. Dort war sie zuständig für Informationstechnologie (IT) und Außenwirtschaft. Zudem war sie Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt.

Foto: SPD-Parteivorstand
Brigitte Zypries

Auch wenn sie aus Gabriels engstem Kreis kommt: Für Zypries dürfte die Beförderung dennoch überraschend kommen. Denn eigentlich hatte sie schon ihren Rückzug aus der Bundespolitik geplant. Bereits vergangenen Sommer hatte sie mitgeteilt, bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr antreten zu wollen.

Ob Zypries in ihrer neuen Funktion als Ministerin wirklich noch mit dem Thema Apothekenhonorar in Berührung kommt, ist fraglich. Die mit dem AMVSG beschlossene Vergütungserhöhung für Rezepturen hat ihr Haus bereits abgesegnet. Das vom BMWi in Auftrag gegebene Gutachten zur Fortentwicklung der AMPreisV könnte bestenfalls kurz vor der Bundestagswahl vorliegen. Umsetzen müssen wird sie die Erkenntnisse sicherlich nicht mehr. Gegenwärtig stellt sich noch die Frage, wie sich ihr Ministerium zum Rx-Versandverbot stellen wird. |

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