Gesundheitspolitik

Kommen neue Ressorts?

Sondierungsgespräche weisen auf Änderungen hin

BERLIN (ks) | Die Sondierung für eine Jamaika-Koalition hat begonnen. Vergangenen Freitag trafen Union, FDP und Grüne erstmals in der großen Runde von mehr als 50 Unterhändlern aufeinander. Nach dpa-Informationen hatten die Generalsekretäre der Parteien von ihren Verhandlungsführern den Auftrag erhalten, sich auf Themen und die Reihenfolge zu einigen. Die Aufstellung könnte einen Hinweis auf mögliche künftige Ressortzuschnitte geben.

Auf insgesamt zwölf Themenblöcke hat man sich nach dpa-Informationen geeinigt. An erster Stelle stehen die Themen Finanzen, Haushalt und Steuern, gefolgt von Europa. An dritter Stelle rangiert der Komplex Klima, Energie und Umwelt, an vierter Flucht, Asyl, Migration, Integration. Die Gesundheitspolitik wird gemeinsam mit den Themen Arbeit, Soziales und Pflege an sechster Stelle aufgerufen. Ist das ein erster Hinweis für ein neues Mega-Ministerium für alle sozial- und gesundheitspolitischen Themen?

Wie die Ressortaufteilung in einer möglichen Jamaika-Koalition aussieht, ist derzeit noch völlig unklar. Sollten die Koalitionäre aber tatsächlich dieser Themenaufteilung folgen, gäbe es zumindest im Sozialbereich komplette Umgestaltung: Bislang sind die Themen ­Gesundheit und Pflege im Bundesgesundheitsministerium verortet, die Themen Arbeit, Soziales und Rente liegen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dass es zu einer Zusammenlegung von Ressorts kommt, ist aber nicht unwahrscheinlich: Denn für das Thema Zuwanderung und Asylpolitik könnte ein neues Ministerium geschaffen werden müssen.

Grundsätzlich wird mit langwierigen und schwierigen Gesprächen gerechnet. Zu den kritischen Themen gehören neben der Flüchtlingspolitik u. a. der weitere Kurs in Europa, die Energie- und Klimapolitik und steuerliche Entlastungen.

Nach dem Auftakt in großer Runde wollen Union, FDP und Grüne ihre Gespräche am Dienstag mit einer Abendsitzung fortsetzen – nach der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestags. |

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