Gesundheitspolitik

Schulz schätzt Freiberufler

Gegen Preiswettbewerb auf Kosten der Qualität

BERLIN (ks) | SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat kurz vor der Bundestagswahl bemerkenswerte Töne in Richtung Freie Berufe angeschlagen: „Wir bekennen uns zu Berufsregeln und Honorarordnungen, die Freien Berufen eine am Gemeinwohl orientierte Leistungserbringung ermöglichen und einen Preiswettbewerb auf Kosten der Qualität verhindern“, schreibt er in der aktuellen Ausgabe der Verbandszeitschrift des Bundesverbandes der Freien Berufe.

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Rx-Preisbindung im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel hat sich die SPD nicht gerade zur Lieblingspartei der Apotheker entwickelt. Beharrlich sperrte sich die Bundestagsfraktion gegen die Pläne der Union, den Rx-Versand zu verbieten.

Nun vollzieht Kanzlerkandidat Schulz zwar keine Kehrtwende in Sachen Versand. In einem Beitrag für ein Themenspecial zur Bundestagswahl in der Zeitschrift „der freie Beruf“ findet er aber durchaus Worte, die Apotheker aufhorchen lassen. Ein Bekenntnis zu Honorarordnungen, die einen Preiswettbewerb auf Kosten der Qualität verhindern? Das klingt vernünftig. Auch wenn offen bleibt, wie das zu dem Vorschlag der gedeckelten Boni passt. Weiter schreibt Schulz: „Wir haben uns bei der Europä­ischen Kommission stets für den Erhalt von Berufsregelungen und Honorarordnungen eingesetzt – ohne den Binnenmarkt grundsätzlich infrage zu stellen.“

Der Kanzlerkandidat betont überdies, dass die Freien Berufe „Teil unserer starken und erfolgreichen Wirtschaft“ seien. Es sei eine besonders wertvolle Berufsgruppe – unter anderem, weil sie vielfältige Arbeits- und Ausbildungsplätze böten. Deshalb werde die SPD die berufsständische Selbstverwaltung auch bewahren und stärken.

Zudem hebt Schulz hervor, dass es eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion war, Subsidiaritätsrüge gegen Teile des EU-Dienstleistungspaketes zu erheben – einem Vor­haben, das auch die Apotheker seit geraumer Zeit kritisch verfolgen. |

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