Gesundheitspolitik

Gröhe kommt zum Apothekertag

Besetzung der politischen Diskussionsrunde kurz vor der Bundestagswahl noch ungewiss

BERLIN (bro/ks) | Der Deutsche Apothekertag (DAT) wird in diesem Jahr elf Tage vor der Bundestagswahl am 24. September eröffnet. Trotzdem – oder auch deshalb – lässt es sich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nicht nehmen, die Apotheker in Düsseldorf zu besuchen. Von SPD und Grünen hat noch kein Vertreter sein Kommen zugesagt.
Foto: BMG/Jochen Zick (action press)
Kurz vor der Wahl noch mal bei den Apothekern: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.

Die Abläufe rund um den DAT sind stets gleich: Im Frühling lädt die ABDA den Bundesgesundheitsminister ein, eine Grußrede zu halten. Zudem erhalten alle gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen eine Einladung, um sich an der politischen Diskussionsrunde am Eröffnungstag zu beteiligen. Welche Auswirkungen wird es haben, dass die Politiker Mitte September mitten im Wahlkampf stecken?

Ein Sprecher der ABDA wollte zur Besetzung des DAT und der politischen Diskussionsrunde zunächst nichts sagen und verwies auf die noch laufenden Abstimmungsverfahren mit den Politikern. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums bestätigte jedoch Gröhes Teilnahme in Düsseldorf. Die Ministerrede ist traditionell der zweite Programmpunkt bei der Eröffnung des DAT.

Bei der Diskussionsrunde hingegen gibt es offenbar Besetzungsprobleme. Dem Vernehmen nach sollen bislang Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, und Kathrin Vogler für die Linksfraktion im Bundestag zugesagt haben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Michalk gar nicht mehr für den Bundestag kandidiert. Keine Zusage gibt es bislang von den Grünen. Dabei könnte es eigentlich ein Heimspiel für Maria Klein-Schmeink werden, die ihren Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen hat. Inhaltlich liegen die Arzneimittelthemen in der Grünen-Fraktion allerdings bei Kordula Schulz-Asche.

Auch von den Sozialdemokraten hat die ABDA dem Vernehmen nach noch keine Antwort erhalten. Die für das Thema Apotheken zuständige Berichterstatterin Sabine Dittmar wird wohl aufgrund des Wahlkampf-Kalenders nicht kommen, ähnlich sieht es auch bei ­Edgar Franke aus, der in dieser Legislaturperiode den Vorsitz des Gesundheitsausschusses innehatte. Letztlich hat auch Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin bei der SPD, bislang noch nicht zugesagt.

Dabei dürften die politischen Diskussionen dieses Jahr besonders spannend werden: Schließlich ist der Versandhandels-Konflikt fast ein ganzes Jahr nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung immer noch ungelöst. Das Apothekenhonorar und Lieferengpässe sind weitere potenzielle Themen. |

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