Gesundheitspolitik

Rx-Versandverbot vorerst gescheitert

SPD verhindert Einigung im Koalitionsausschuss / Wie geht es nun weiter?

az | Das von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe als Reaktion auf das EuGH-Urteil geplante Rx-Versandverbot wird in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr umgesetzt. Ein letzter Anlauf, die SPD im Koalitionsausschuss am 29. März doch noch zu einer Zustimmung zum Referentenentwurf zu bewegen, ist gescheitert. Im Vorfeld hatte nicht nur die SPD-Bundestagsfraktion das Rx-Versandverbot abgelehnt. Neben den beiden von der SPD geführten Bundesministerien für Wirtschaft und für Justiz hatte auch das CDU-geführte Bundesfinanzministerium Bedenken geäußert. Doch wie geht es nun weiter? Dem Vernehmen nach wird in Koalitionskreisen hinter verschlossenen Türen verhandelt. Die ABDA hat signalisiert, dass sie sich an Diskussionen über schadensbegrenzende Maßnahmen beteiligen, aber keine faulen Kompromisse schließen werde. Schließlich besteht noch die Möglichkeit, dass erst einmal gar nichts passiert – und das Rx-Versandverbot sich dann im Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung findet ...  |


Lesen Sie hierzu auch folgende Beiträge in dieser AZ:

Das könnte Sie auch interessieren

Karl Lauterbach (SPD) zum Versandhandel

„CDU und CSU verkaufen die Apotheker für dumm“

Schadensbegrenzung, aber keine faulen Kompromisse

ABDA gesprächsbereit

Arzneimittel-Versandhandel

ABDA will nicht mit Lauterbach verhandeln

Die letzte Woche

Mein liebes Tagebuch

Die letzte Woche

Mein liebes Tagebuch

Die letzte Woche

Mein liebes Tagebuch

0 Kommentare

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.