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AOK warnt vor stark steigenden Beiträgen
Die Zusatzbeiträge für gesetzlich Krankenversicherte werden nach Ansicht der AOK-Spitze in den nächsten drei Jahren spürbar steigen. „Die Krankenkassen werden auch 2017 die Zusatzbeiträge anheben müssen – um durchschnittlich 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte“, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, der „Bild“-Zeitung. Grund seien die weiter steigenden Kosten. Allein in der aktuellen Legislaturperiode liegen die Mehrausgaben der Krankenkassen den Angaben zufolge bei rund 40 Mrd. Euro. Litsch dazu: „Wenn hier nicht endlich mit richtigen Strukturreformen gegengesteuert wird, ist in den Jahren 2018 und 2019 mit ähnlichen Erhöhungen zu rechnen.“ Die Politik sei daher gefordert, unter anderem Überkapazitäten in Krankenhäusern abzubauen.
DAK und BKK Beiersdorf fusionieren
Es war schon länger im Gespräch, nun ist es offiziell: Die DAK-Gesundheit fusioniert am 1. Juli 2016 mit der Hamburger BKK Beiersdorf AG. Das hat der Verwaltungsrat der mit rund sechs Millionen Versicherten drittgrößten Krankenkasse in Deutschland beschlossen. Die Betriebskrankenkasse der Beiersdorf AG hat rund 10.400 Versicherte. Die erneute Fusion mit einer Betriebskrankenkasse stärkt und bestätigt nach Ansicht von Horst Zöller das Geschäftsmodell der DAK-Gesundheit. Herbert Rebscher, Vorstandsvorsitzender der DAK-Gesundheit, bewertet den geplanten Zusammenschluss ebenfalls als wichtigen Meilenstein. Nach den Beschlüssen der Verwaltungsräte muss die Fusion nun durch die zuständigen Aufsichtsbehörden beider Krankenkassen genehmigt werden.
Regelungen für Embryonenspenden gefordert
Der Deutsche Ethikrat hat den Gesetzgeber aufgefordert, rechtliche Lücken bei der Spende von Embryonen an kinderlose Paare zu schließen. Die Weitergabe von sogenannten überzähligen Embryonen „zur Austragung durch Dritte“ sei unter bestimmten Umständen zwar nicht verboten, aber auch nicht klar geregelt, erklärte das Gremium am Dienstag in Berlin. Auch zum Wohle des Wunschkindes sollte die Rechtslage präzisiert werden. Daher sollte klar geregelt werden, dass die elterlichen Rechte und Pflichten vom Spenderehepaar aufgehoben werden und an das Empfängerpaar übergehen, erläuterte die Vorsitzende des Ethikrates, Christiane Woopen. Das heißt, mit dem Zeitpunkt des Embryotransfers sollte dem Empfängerpaar die rechtliche Elternschaft übertragen werden.
Kommt die Besteuerung von E-Zigaretten?
Die deutschen Hersteller von E-Zigaretten rechnen frühestens 2017 mit einer Besteuerung ihrer Produkte. Eine Steuer, wie sie bei Tabakzigaretten üblich ist, erwarten sie allerdings nicht. „Vielleicht kommt eine Nicotinsteuer dabei heraus, die dann aber bei der E-Zigarette wesentlich geringer ausfallen müsste als bei der Tabakzigarette“, sagte Dac Sprengel, Vorstandschef des Verbandes des E-Zigarettenhandels in Deutschland, der „Welt am Sonntag“. Der Lobbyist begründete dies mit geringeren Gesundheitsrisiken. Die E-Zigarette sei weit weniger gefährlich als die Tabakzigarette. Die EU-Kommission arbeitet derzeit an der Regulierung der E-Zigarette sowie an einer Steuer für die Dampfgeräte mit ihren Nicotin-Flüssigkeiten. Demnächst sollen Eckpunkte festgelegt werden.
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