G-BA in der Kritik

Federführend bei der Studie ist der Direktor des Düsseldorfer In­stitutes für Wettbewerbsökonomie Prof. Dr. Justus Haucap, der den Apothekern aus seiner Zeit als Vorsitzender der Monopolkommission aufgrund seiner Kritik am ­Berufsstand bestens bekannt ist. Hinter der Stiftung Münch steht Eugen Münch, Gründer und Aufsichtsratsvorsitzender der Rhön-Kliniken.

Benachteiligung von nicht im G-BA vertretenen Gruppen

Untersucht wurde, „inwieweit Struktur und Arbeitsweise des G-BA grundsätzlich geeignet sind, zu einer innovationsoffenen und Effizienz steigernden Weiterentwicklung der GKV-Gesundheitsversorgung beizutragen“. Bemängelt wird insbesondere die feh­lende Orientierung am Gemeinwohl: Die Repräsentativität der Vertreter des G-BA und die Art der Entscheidungsfindung könnten dazu führen, „dass Allianzen geschmiedet und Gruppen, die nicht im G-BA vertreten sind, benach­teiligt werden“.

Interessengruppen ver­hindern Innovationen

Auch die Offenheit des G-BA gegenüber Innovationen wird kritisiert: So könnten „Innovationen, die Besitzstände der im G-BA vertretenen Gruppen gefährden“, nur schwerlich mit einem Markteintritt rechnen.

Um die Arbeitsweise des G-BA zu verbessern, hat die Stiftung Münch eine Reformkommission ins Leben gerufen. Dazu gehören – neben Professor Haucap – Professor Stephan Hartmann, Inhaber des Lehrstuhls für Wissenschaftstheorie und Co-Direktor des Munich Center for Mathematical Philosophy, sowie Ferdinand Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Uni Augsburg.

Der G-BA soll ebenfalls in die Beratungen einbezogen werden: Allerdings habe er, so die Pressemeldung der Stiftung Münch, ein diesbezügliches Gesprächsangebot bislang nicht beantwortet. |