Gesundheitspolitik

Knieps verlässt die SPD

Keine Reform des Morbi-RSA

TRAUNSTEIN (cha) | Vielen Apothekern ist Franz Knieps noch als die rechte Hand der früheren Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in mehr oder weniger guter Erinnerung. Nun verlässt er die SPD im Streit um die Reform des Morbi-RSA.

Knieps war von 2003 bis 2009 Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung“ im Bundesgesundheitsministerium und ist seit 2013 Vorstand des BKK Dachverbandes. Hintergrund des Zerwürfnisses ist die seit Längerem geplante und nun kurzfristig gescheiterte Reform des Morbi-RSA. Die Koalition hatte sich bereits auf eine kleinere Korrektur geeinigt, als offenbar NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf Betreiben der besonders betroffenen AOK Rheinland erfolgreich intervenierte und mithilfe des SPD-Gesundheits­experten Karl Lauterbach die Reform zu Fall brachte. „So etwas will ich nicht vertreten müssen“, sagte Knieps im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung und begründete seinen Austritt aus der SPD mit „mangelnder Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit“. Hier sei von oben ein Eingriff zugunsten einer Einzel­kasse durchgedrückt worden. |

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