Retax-Gespräche: Schiedsstelle droht

DAV und der GKV-Spitzenverband hatten ihre Retax-Gespräche bereits vor Inkrafttreten des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes Ende Juli im Rahmen ihrer regelmäßigen Treffen aufgenommen. Nach AZ-Informationen standen die Verhandlungen schon einmal vor dem Abbruch. Die Erfolgsaussichten für die kommende Runde am Dienstag sind daher mehr als ungewiss: „Die Gespräche sind in der Tat schwierig, aber noch hält der Gesprächsfaden und wir arbeiten nach wie vor an einer Einigung diesseits der Schiedsstelle“, so Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbandes.

Zur Verhandlungslage will sich der DAV nicht äußern: „Der Stand ist wie folgt: Die nächste Runde der Verhandlungen des DAV mit dem GKV-Spitzenverband zum Rahmenvertrag steht kurz bevor. Über die Inhalte haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart, um die Verhandlungen nicht zu belasten“, so ein DAV-Sprecher.

Das Gesetz schreibt eine Einigung bis zum 1. Januar 2016 vor. DAV-Chef Fritz Becker hatte bereits angekündigt, rasch die Schiedsstelle anzurufen, falls eine Einigung nicht erreichbar erscheint: „Wenn wir nicht ganz schnell zu einer ­Lösung kommen, weil sich der GKV-SV stur stellt, werden wir die Schiedsstelle anrufen.“ Sonst muss die Schiedsstelle ohnedies eine Lösung herbeiführen: „Kommt eine Regelung nicht innerhalb der Frist zustande, entscheidet die Schiedsstelle“, heißt es im Gesetz.

DAV-Chef Becker hatte im vergangenen April im Interview mit der AZ angekündigt, die Retax-Gespräche wieder bei Null zu beginnen: „Wir beginnen jetzt wieder von vorne.“ Die Ausgangslage habe sich durch den Auftrag der Politik zu Verhandlungen geändert. „Damit sind wir einen Schritt vorangekommen“, so Becker. An das frühere Retax-Paket anknüpfen wolle der DAV nicht.

Ziel der Übereinkunft mit dem GKV-Spitzenverband müsse sein, dass künftig Retaxen wegen Formfehlern grundsätzlich geheilt werden könnten. Becker: „Vor allem, wenn der Kasse kein Schaden entstanden und der Patient richtig versorgt ist. Dann muss das ­Arzneimittel selbstverständlich bezahlt werden.“ Über Retaxationen bei der Verletzung von Rabattverträgen müsse gesondert diskutiert werden. Auch hier müsse ­zumindest der Warenwert ersetzt werden.

Im AZ-Interview hatte Becker die Apotheker auch aufgerufen, ihre Retax-Probleme über die Landesverbände zu melden, um eine verlässlichere Verhandlungsgrund­lage zu erhalten. Einzelheiten zum Rücklauf wollte der DAV jetzt nicht bekanntgeben – nur so viel: man sei mit dem Rücklauf zufrieden, wolle Ergebnisse aber nicht ver­öffentlichen. |