Gesundheitspolitik

Kurzer ABDA-Auftritt

Anhörung zum GKV-VSG

BERLIN (ks) | Der Entwurf für das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) war vergangenen Mittwoch drei Stunden lang Thema der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Apothekenthemen kamen kaum zur Sprache.

ABDA-Hauptgeschäftsführer Sebastian Schmitz kam zu Wort, als Tino Sorge (CDU) ihn aufforderte, einen wirtschaftlich bedeutsamen Fall zu schildern, in dem Krankenkassen allein aufgrund formaler Mängel retaxiert haben. Zudem wollte der Bundestagsabgeordnete wissen, was zukünftig über den Entwurf hinaus getan werden könnte, damit so etwas nicht mehr vorkommt.

Schmitz berichtete daraufhin von einzelnen Fällen im Zusammenhang mit den strengen formalen Anforderungen, die Betäubungsmittelformulare stellen. „Wenn dort dann retaxiert wird, können hohe Summen zustande kommen. Das können mal zehn Euro sein, mal 100 Euro, wir hatten aber auch Fälle in Baden-Württemberg im fünfstelligen Bereich“. Dass hier trotz erfolgter Versorgung ­retaxiert wurde, sei „unangemessen“. Daher begrüße die ABDA die vorgesehene Regelung, dass GKV-Spitzenverband und DAV nun klare Regelungen im Rahmenvertrag zum Thema Retax auf Null treffen sollen. „Dankenswerterweise“ sei auch der Vorschlag aufgegriffen worden, eine Frist vorzusehen, nach deren Ablauf die Schieds­stelle angerufen werden muss. Schmitz‘ Ergänzungsvorschlag: „Wir können uns vorstellen, dass die Frist noch etwas verkürzt wird, um schneller zu Ergebnissen zu kommen.“ Aber ansonsten würde man jetzt gerne auf Grundlage der geplanten Regelung in Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband eintreten. Derzeit sieht der Gesetzentwurf eine sechsmonatige Frist zur Einigung vor – ­gerechnet ab dem Tag der Verkündung des Gesetzes.

Das GKV-VSG ist eines der größeren gesundheitspolitischen Gesetzesvorhaben der Großen Koalition – vor allem für Ärzte und Krankenkassen bietet es Zündstoff. So dominierten in der Anhörung Themen wie die Neuverteilung von Arztsitzen, die Bedarfsplanung, Einschnitte bei Facharztverträgen und der Innovationsfonds – an Kritik wurde nicht gespart. |

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