DAZ aktuell

„Europa bedeutet Vielfalt und nicht Uniformität“

ABDA fordert Stärkung des Subsidiaritätsprinzips

BERLIN (jz) | Vor der Europawahl wollte sich die ABDA nicht zu Europathemen äußern – nachdem sich nun aber das Europäische Parlament (EP) und seine Ausschüsse konstituiert haben, will auch die Standesführung der Apotheker auf die deutschen EP-Abgeordneten zugehen und zu Gesundheits-, Arzneimittel- und Apothekenthemen für die laufende Legislaturperiode Stellung nehmen. In einem Positionspapier fordert die ABDA insbesondere, die Freien Berufe zu schützen und damit Patientenschutz und Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Neben einer Präambel, die die pharmazeutische Kompetenz der deutschen Apotheken und ihre wohnortnahe, flächendeckende Versorgung rund um die Uhr betont, finden sich im ABDA-Papier fünf Positionen zu europarelevanten Themen. Zunächst wird betont, dass bei allen Entscheidungen auf EU-Ebene „mit Bedacht abzuwägen“ sei, ob und welchen Regelungsbedarf es tatsächlich gebe. Denn: „Europa bedeutet Vielfalt und nicht Uniformität.“ Das Subsidiaritätsprinzip müsse insoweit als europäischer Grundwert gestärkt und beachtet – und Gesetzesinitiativen daher genau auf ihre Notwendigkeit und ihre Vereinbarkeit mit dem Prinzip geprüft werden.

Angesichts der verschiedenen Tendenzen innerhalb der EU-Kommission im Umgang mit den Freien Berufen betont die ABDA, dass für eine langfristig sinnvolle Förderung derselben „eine konsistente Europapolitik notwendig“ sei, die die Besonderheiten erkennen und bewährte Strukturen respektieren müsse. Darüber hinaus finden sich Positionierungen zum Datenschutz und zur Transparenz: „Der Schutz persönlicher Daten muss höchste Priorität genießen“, fordert die ABDA. Ein verantwortungsvoller Umgang mit besonders sensiblen Daten wie Gesundheitsdaten sei für das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Heilberufler und Patient „unabdingbar“. Im Hinblick auf die Transparenz wird betont, dass diese sowohl in der Politik – etwa bei Gesetzgebungsprozessen und internationalen Handelsabkommen – als auch im Umgang mit Arzneimitteln und Medizinprodukten von besonderer Bedeutung ist. 

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