Gesundheitspolitik

Petition gescheitert

Ebay-Arzneiverkauf: kein Thema für den Ausschuss

BERLIN (az) | Letzte Woche Donnerstag ist die Petition zum Verbot von Privatverkäufen von verschreibungspflichtigen Medikamenten über Internetportale ausgelaufen. Am Ende unterstützten lediglich 1246 Online-Mitzeichner die Petition. Damit wurde das Quorum von mindestens 50.000 Mitzeichnungen klar verfehlt. So viele Unterstützer sind nötig, um einer Petition zur weiteren Beratung in den Petitionsausschuss zu verhelfen.

Die Initiatoren der Petition – die „Freie Apothekerschaft“ – hatten gefordert, dass der Deutsche Bundestag das Anbieten und den Verkauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel durch Privatpersonen grundsätzlich und besonders auf Internetportalen per Gesetz verbietet und unter Strafe stellt. In der Begründung verwiesen sie darauf, dass immer wieder apotheken- und verschreibungspflichtige Arzneimittel – etwa Antibabypillen, Blutdrucksenker oder Insulin – auf Auktions- und Verkaufsportalen von Privatpersonen angeboten werden. Teilweise würden auch abgelaufene Arzneimittel oder verschreibungspflichtige Tierarzneimittel angeboten. Auf der Petitionsplattform entwickelte sich auch eine Online-Diskussion über das Für und Wider dieses Antrages. Am Ende blieb die Unterstützung für die Forderungen aber zu schwach, um sie auf eine neue politische Ebene zu heben. 

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