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Hecken soll neuer G-BA-Vorsitzender werden

BERLIN (jz). Die Suche nach einem neuen unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) könnte ein Ende haben: Der GKV-Spitzenverband will nun doch Josef Hecken (CDU) als Nachfolger für Dr. Rainer Hess vorschlagen. Er soll in der neuen Amtsperiode ab 1. Juli 2012 gemeinsam mit Dr. Harald Deisler die Spitzenposition des G-BA besetzen.

Ende Oktober hatte Hecken gegenüber der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" erklärt, für das Amt nicht zur Verfügung zu stehen. Die Suche nach einem Nachfolger hatte sich als schwierig herausgestellt, doch das Blatt scheint sich nun gewendet zu haben. Der GKV-Spitzenverband beschloss gestern in nichtöffentlicher Sitzung, Hecken als Kandidaten für die Spitzenposition des G-BA vorzuschlagen.

Der Verwaltungsrat zeigte sich erfreut, dass der Jurist – entgegen seiner bisherigen Äußerun gen – nun doch bereit ist, das Amt in der gesetzlichen Krankenversicherung zu übernehmen. Er sei ein "erfahrener und qualifizierter Kandidat", der auch die nach dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz geänderten Voraussetzungen erfüllt, heißt es vonseiten des Verbandes. Von 2004 bis 2008 war Hecken Gesundheitsminister im Saarland, danach (bis Dezember 2009) Präsident des Bundesversicherungsamtes und seit Dezember 2009 Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Als zweiten Unparteiischen will der GKV-Spitzenverband das derzeitige Mitglied Dr. Harald Deisler für eine weitere Amtszeit berufen. Diese Verlängerung ist nach neuem Recht möglich, da der Ausschluss einer weiteren Amtszeit erst ab 1. Juli 2018 gilt. Der Jurist war Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, bevor er 2008 erstmals unparteiisches Mitglied im G-BA wurde.

Der Verwaltungsrat hofft, die gesetzliche Frist (15. Januar 2012) für einen Vorschlag an das Bundesgesundheitsministerium einhalten zu können. Er geht davon aus, zeitnah Einvernehmen mit den übrigen Trägerorganisationen des G-BA erzielen zu können, um eine Ersatzvornahme zu vermeiden.



DAZ 2011, Nr. 51-52, S. 34

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