DAZ aktuell

Kostenlos geht nicht

STADE (ks/ral). Ein Krankenhaus in Norddeutschland, das unter der Überschrift "Kostenlose Sprechstunde" in einer örtlichen Zeitung mit einer kostenlosen Venenkurzuntersuchung warb, ist juristisch in die Schranken gewiesen worden.

Die beworbene "kostenlose Sprechstunde" sollte an jedem ersten Samstag im Monat durch die Chefärztin des Hauses durchgeführt werden. Das Landgericht Stade sah in dieser Aktion einen Verstoß gegen das Zuwendungsverbot des § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG). Die Gegenseite hatte gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Zu einer mündlichen Verhandlung kam es allerdings nicht mehr, teilte nun die Wettbewerbszentrale mit. Denn das Oberlandesgericht (OLG) Celle hatte in einem Hinweisbeschluss mitgeteilt, dass der Senat die Zurückweisung der Berufung erwäge. Die Gegenseite habe daraufhin die Berufung zurückgenommen.



DAZ 2011, Nr. 49, S. 38

0 Kommentare

Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.

DAZ.online mit Werbung und Tracking

Nutzen Sie den Newsbereich von DAZ.online wie gewohnt kostenlos. Alle Details zu unseren Werbe- und Trackingverfahren finden Sie hier.

DAZ.online – ohne Tracking

Nutzen Sie DAZ.online ohne verlagsfremde Werbung und ohne Werbetracking für 9,80 Euro pro Monat.
Alle Details zu unserem DAZ.online PUR-Abo finden Sie hier.

Jetzt DAZ.online PUR-Zugang buchen

(Sie können Ihren DAZ.online PUR-Zugang jederzeit kündigen.)