"Unternehmerische Entscheidung auf solider Basis"

Medienberichten zufolge kann die DAK ihren Zusatzbeitrag von acht Euro womöglich doch nicht im April 2012 abschaffen. In einem Schreiben des BVA an DAK-Vorstandschef Rebscher heißt es laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung", BVA-Präsident Maximilian Gaßner halte "die in die Öffentlichkeit getragene Positionierung" der zum Januar geplanten Fusion der DAK mit der Betriebskrankenkasse Gesundheit angesichts der "schwierigen Rahmenbedingungen" für "sehr problematisch". Es sei derzeit offen, ob eine Genehmigung der Abschaffung überhaupt erfolgen könne.

Rebscher erklärte gegenüber der DAZ, die unternehmerische Entscheidung der DAK, ab April 2012 den Zusatzbeitrag abzuschaffen, sei auf solider Grundlage erfolgt: "Wir erwarten zum Ende des Jahres 2011 einen Überschuss von mehr als 330 Millionen Euro. Wenn wir nicht sicher wären, dass der Haushalt der neuen DAK-Gesundheit dies zulässt, hätten wir niemals angekündigt, den Zusatzbeitrag abzuschaffen." Für die Genehmigung der Fusion mit der BKK Gesundheit sei dem BVA ein ausführliches Finanzkonzept vorgelegt worden, das eine vorläufige Haushaltsplanung für die neue DAK-Gesundheit beinhalte. Rebscher sieht im Schreiben des BVA daher einen bloßen Hinweis, dass das Konzept zur Fusion derzeit geprüft werde.

DAZ 2011, Nr. 43, S. 53